Hofer über Lkw-Abbiegeassistenten: Gesetz braucht noch Zeit

Nach dem Unfalltod eines neunjährigen Buben in Wien hat Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) nun ein Treffen angekündigt, bei dem über Möglichkeiten zur Verbesserung der Lkw-Sicherheit beraten werden soll. "Ich werde unmittelbar nach meiner Rückkehr aus Japan zu einem Lkw-Sicherheitsgipfel einladen", kündigte Hofer am Montag bei einer Pressekonferenz an.

Bei dem Treffen soll erörtert werden, welche rechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten es gibt, um die Sicherheit von Lkws auf Autobahnen, Schnellstraßen und in den Städten zu verbessern. Man wolle feststellen, welche Kosten mit den Maßnahmen verbunden wären und wie schnell sie umgesetzt werden könnten. Ziel sei auch, die Debatte von Parteipolitik wegzubekommen, sagte Hofer. "Man kann in der Stadt einiges tun, um das Abbiegen sicherer zu machen", sagte der Minister zur Debatte über Lkw-Abbiegeassistenten.

Wien als Vorbild?

In Wien soll zumindest die stadteigene Flotte in den nächsten Monaten umgerüstet werden. Das gab das Büro der Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou am Montag bekannt. Warum es beim Bund länger dauert, begründete Hofer am Dienstag im Ö1-Morgenjournal so: "Wenn wir ein Gesetz auf die Reise schicken, dann ist es in einem Rechtsstaat so, dass Gesetze beschlossen werden, dass sie begutachtet werden. Dieser Prozess ist einzuleiten."

Hofer begleitet von Freitag bis Sonntag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf seine Reise nach Japan, das Treffen soll unmittelbar danach stattfinden, kündigte Hofer an.