Grüner Erfolg mit Luft nach oben

Bei der Landtagswahl in der Steiermark konnten die Grünen laut Hochrechnung rund ein Prozent auf 6,8 Prozent zulegen. Für die Parteichefin Eva Glawischnig ist es "das beste Ergebnis sowohl in der Steiermark als auch im Burgenland mit 6,4 Prozent".

Gleichzeitig gestand sie aber ein, dass es noch "Luft nach oben" gegeben hätte. Vor allem in der Steiermark hätten die Grünen nicht in dem Ausmaß dazu gewonnen, wie erhofft. Im Wahlkampf wurde als Ziel ein zweistelliges Ergebnis ausgegeben.

Glawischnig warnte in ihrer Analyse ausdrücklich vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ in beiden Bundesländern. Sie verwies auf die Erfahrungen mit Schwarz-Blau im Bund und in Kärnten: "Die Schäden zahlt der Steuerzahler noch heute." Für die Grünen kündigte sie eine "harte Oppositionspolitik und starke Kontrollen" an.

Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner betonte gegenüber dem KURIER, dass "die Grünen mit der Steiermark und dem Burgenland die 13. und 14. Wahl in Serie gewonnen haben". Derzeit sind die Grünen in sechs Landesregierungen vertreten. "Das strahlt aus und schafft Vertrauen", sagt Wallner. Seiner Meinung nach seien die SPÖ und die ÖVP in der Steiermark abgestraft worden, weil sie "nicht gesagt haben, was sie in der Zukunft machen wollen". Dazu kommt, dass die Steiermark "die schlechteste Kinderbetreuung in Österreich hat, im Pflege-Ranking ganz hinten liegt und aus den Uni-Standorten Graz und Leoben nichts macht". Dass die FPÖ zugelegt hat, sei auf das Thema Asyl und Flüchtlinge zurückzuführen. "Diese Fragen sind von den Freiheitlichen massiv missbraucht worden."

Im Hinblick auf die Wahlgänge in Oberösterreich und in Wien zeigte sich Wallner zuversichtlich. "Die Grünen fühlen sich in ihrem Kurs bestärkt."