Trotz Corona-Differenzen: Verhältnis Anschober-Kurz "nicht zerrüttet"
"Vorsprung verspielt", "Wie konnte das passieren": Nach dem anfänglichem Lob, auch international, für Österreich in der Frage der Bewältigung der Corona-Krise gerät die Regierung nun immer mehr unter Druck, weil die Zahlen der Neuinfektionen stark steigen. Auch im Vergleich etwa mit Deutschland oder Italien. Ab Montag treten daher neue verschärfte Maßnahmen in Kraft - laut Kanzler Sebastian Kurz hätte er diese gerne schon viel früher gesehen.
"Es stimmt, dass ich schon seit Ende des Sommers die Maßnahmen verschärfen wollte. Es ist aber nicht meine alleinige Enscheidung. Jetzt haben wir uns in der Regierung gemeinsam auf eine Verschärfung geeinigt, die auch notwendig ist", sagte Kurz zu "Österreich".
Spitze gegen Anschober
Die Spitze richtet sich gegen Vize-Kanzler Werner Kogler und vor allem Gesundheitsminister Rudi Anschober, dem die Österreicher vor allem zu Beginn der Pandemie viel Vertrauen entgegengebracht und der in den Umfragewerten zu Sebastian Kurz aufgeschlossen hatte.
Anschober betont gemeinsames Vorgehen
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) reagierte am Montag in eiern Pressekonferenz auf die Aussagen des Kanzler. Anschober sieht das Verhältnis zu Kurz nicht zerrüttet - auch wenn der Regierungschef lieber schneller Maßnahmen gegen den erneuten Anstieg der Coronainfektionen getroffen hätte. Es gebe immer ein gemeinsames Vorgehen, betonte.
Maßnahmen "vorgezogen"
Manchmal meine der eine, es sollte etwas früher passieren, manchmal der andere, sagte Anschober zum koalitionären Vorgehen gegen die Pandemie. Überzeugt habe bei den jüngsten Einschränkungen, „dass wir doch sehr früh hohe Zahlen haben, sodass wir Maßnahmen, die später geplant waren, vorgezogen haben“.
In dem Gespräch bekräftigte der Kanzler auch, die Entschlossenheit der Regierung, gegen die Nachtgastronomie vorzugehen. Dort war es unter findiger Umgehehung der bestehenden Regelungen zu ausschweifenden Partys gekommen. Kurz: "Wir müssen jetzt alle gemeinsam gegen diese hohen Infektionszahlen kämpfen."
"Scharfe Kontrollen"
Innenminister Nehammer werde die Polizeiorgane ab Montag anweisen, diesen Sektor scharf zu kontrollieren. Umgehungen dürften "nicht mehr zugelassen werden".
„Ich habe den Eindruck, dass einige die Situation unterschätzt hatten und die Maßnahmen, die nötig gewesen wären, nicht rechtzeitig umgesetzt haben“, befand Kurz, und im Hinblick auf die Bundeshauptstadt, wo in drei Wochen gewählt wird, meinte er: „Ich hoffe, dass die Situation in Wien nicht außer Kontrolle gerät.“
Winter wird "hart"
Zugleich wiederholte der Kanzler sein Credo: Der Winter werde "noch sehr hart" werden. Doch aufgrund der Fortschritte, die in den Bereichen Tests, Medikamente und Impfstoff erzielt würden, gehe er davon aus, dass "sich die Situation im Sommer 2021 wieder normalisieren" könne.