Politik/Inland

U-Ausschuss: Wortkarge Abgeordnete, wenig Interesse

Äußerst ruhig ist der Hypo-Untersuchungsausschuss am Aschermittwoch in die neue Befragungswoche gestartet. Das Medieninteresse war gering, den sonst redefreudigen Abgeordneten waren vor der Sitzung auch nur eher knappe Statements zu den heutigen Auskunftspersonen - GraWe-Chef Othmar Ederer und Ex-Hypo-"Chefbuchhalter" Stephan Holzer - zu entlocken. Es geht um die Verstaatlichung der Skandalbank.

Bilder von sich aus dem Ausschusslokal lehnte der langjährige GraWe-Chef auch bei seinem zweiten Auftritt im U-Ausschuss ab.

"Die graue Eminenz der Hypo - Teil 2" nannte Rainer Hable von den NEOS den Auftritt des GraWe-Chefs. Er war ab 1994 bis zur Hypo-Verstaatlichung im Aufsichtsrat der Skandalbank, davon ab dem Jahr 2000 stellvertretender Vorsitzender des Gremiums. Gernot Darmann von der FPÖ interessiert, welche Art von Informationspolitik es seitens der Bayern Richtung Miteigentümer - die GraWe war Minderheitseignerin der Kärntner Skandalbank - gegeben hat. Werner Kogler von den Grünen will wissen, warum die GraWe letztendlich mit 30 Mio. Euro davongekommen sei.

Einige Fraktionen vermuten ja, die GraWe sei zu billig ausgestiegen. "Ja, schon", meinte auch ÖVP-Fraktionschefin Gabriele Tamandl auf eine entsprechende Frage. Ederer solle erklären, wie sich die Altaktionäre vor der Verstaatlichung abgesprochen haben, dass sie kein Kapital mehr zuschießen. Robert Lugar vom Team Stronach vermutet, dass Ederer gewusst habe, dass die Hypo nicht in Konkurs geschickt würde, weil das politisch schon ausgemacht gewesen sei. Es gelte herauszufinden, was eine Insolvenz die GraWe gekostet hätte und was die Verstaatlichung, meinte SPÖ-Fraktionschef Jan Krainer.

Als zweite Auskunftsperson soll Stephan Holzer, ehemaliger Leiter des Rechnungswesens im Kärntner Hypo-Konzern, kommen. Dieser sei zwar kein Promi, aber eine "sehr wichtige Person", sagte Hable. Immerhin sei Holzer seit langer Zeit "Chefbuchhalter" der Hypo und immer noch bei der Hypo-Abbaugesellschaft Heta aktiv.