Hypo-U-Ausschuss läuft nur schleppend an

Während sich potenzielle Zeugen für den Hypo-U-Ausschuss, etwa Mitarbeiter der Oesterreichische Nationalbank, schon minutiös auf ihre Befragungen vorbereiten, geht es im Parlament noch eher schleppend voran. Der Zeitplan fehlt. Die ersten Zeugen können wohl erst Mitte April befragt werden.

Einige Fragen könnten allerdings bereits heute beantwortet werden. Die Fraktionsführer tagen im Hohen Haus. Festgelegt werden soll etwa die Zahl der Ausschuss-Sitzungen. Die einen plädierten für 50 (Regierungsfraktionen), die anderen gar für 100 (Grüne). Mittlerweile dürfte man sich näher gekommen sein. Zum Vergleich: Im Korruptionsuntersuchungsausschuss gab es rund 50 Sitzungen.

Gerungen wird auch noch um die Redezeiten, also wie lange die Abgeordneten jeweils Zeugen befragen dürfen. Apropos Zeugen: Ehe sie einvernommen werden können, müssen sie erst einmal geladen werden, das wiederum muss via U-Ausschuss-Sitzung erfolgen – einen Termin dafür gibt es noch nicht.

Die unzähligen Akten können auch noch nicht studiert werden, weil noch keine eingetroffen sind. Das sei aber nicht ungewöhnlich, heißt es dazu in der Parlamentsdirektion. Die ersten Unterlagen sollen spätestens am Donnerstag eintrudeln. Manche Stellen haben bis Anfang nächster Woche Zeit. Nur das Justizministerium hat angekündigt, nicht alle Daten bis Fristende vorlegen zu können.

Dennoch werden die 18 Abgeordneten des Ausschusses über Ostern schon genügend Lesestoff haben.

Vermutlich in der dritten April-Woche werden dann die ersten Auskunftspersonen Rede und Antwort stehen. Begonnen wird mit den Anfängen vom Hypo-Ende in Kärnten. Im U-Ausschuss soll ja geklärt werden, wer politisch dafür verantwortlich ist, dass es zu dem Milliarden-Desaster kam. Der Endbericht wird frühestens im Frühjahr 2016 vorliegen.