Politik/Inland

Hypo-Richter fühlt sich von FMA "gepflanzt"

Ich kann mich nicht erinnern. Das war nicht meine Aufgabe." Dutzende Male hörten die Abgeordneten diese Sätze von FMA-Abteilungsleiter Christian Saukel, der die Prüfaufträge veranlasste. Frust machte sich breit. Mehr aber noch ärgerte der FMA-Beamte den U-Ausschuss mit seiner offensichtlichen Wurschtigkeit. "Menschen wie diesen gehört die Prüflizenz entzogen", polterte der grüne Fraktions-Chef Werner Kogler.

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Selbst Verfahrensrichter Walter Pilgermair fühlte sich "gepflanzt". Denn einmal mehr zeigte sich das Bild, das in den letzten U-Ausschuss-Sitzungen ans Tageslicht kam. Die Hypo wurde geprüft, sogar öfters als andere Banken, die Prüfer entdeckten stets dieselben Mängel (Neos-Abgeordneter Rainer Hable: "Ich kann die Schwächen schon auswendig"), doch Konsequenzen gab es nie. "Können Sie mir erklären, warum Sie bei der Planung des Jahresprüfprogramms nicht vorschlugen, die Hypo nochmals unter die Lupe zu nehmen? Sie waren das Informationsbindeglied zum Vorstand", bohrte Pilgermair nach. "Weil es nicht meine Aufgabe war", so Abteilungsleiter Saukel, der sich als Teflon-Zeuge präsentierte. Auch die zweite Aufsichtsperson Michael Hysek, seit 2003 Bereichsleiter der FMA, räumte ein: "Wir waren zu gutmütig bei der Einforderung von Reparaturmaßnahmen."

Detto unwissend gab sich der wortkarge FMA-Abteilungsleiter, ob es politische Einflussnahme von Jörg Haider gab. "Bei mir auf jeden Fall nicht", so Saukel.

Brief an Grasser

SPÖ-Fraktionschef Jan Krainer liest daraufhin einen Brief von Haider an den damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor:

"Lieber Karl-Heinz, ich will nicht klagen. Aber ich hätte mir gewünscht, du würdest mehr Verständnis aufbringen und nicht alles glauben, was dir von den FMA-Vorständen aufgetischt wird", so Haider . "Aber ich vertraue auf die Gerechtigkeit, in deren Licht auch der offenkundige Amtsmissbrauch der FMA-Vorstände richtig beurteilt wird."