Hypo-Kommission: Fekter befragt, Josef Pröll demnächst

Noch in diesem Jahr soll die Hypo-Untersuchungskommission rund um deren Leiterin Irmgard Griss einen Bericht abliefern. Die Ex-OGH-Präsidentin und ihre vier Mitstreiter (zwei Schweizer und zwei Deutsche) haben daher alle Hände voll zu tun. "Ich habe schon mit etwas mehr als 30 Leuten gesprochen", berichtet Griss im KURIER-Gespräch. Mit einigen davon hat sich das gesamte Gremium auseinander gesetzt. Und demnächst muss Josef Pröll den fünf Experten Rede und Antwort stehen.

"Er soll in der ersten September-Hälfte befragt werden. Er hat zugesagt, dass er kommt. Der Termin ist schon vereinbart", berichtet Griss dem KURIER. Das Datum will sie nicht verraten.

Der einstige ÖVP-Vizekanzler war bekanntlich Chef im Finanzressort, als die Hypo Alpe Adria verstaatlicht wurde. Die von der Regierung eingesetzte Kommission soll unter anderem klären, ob dieser Schritt tatsächlich unausweichlich war, wie es von der Politik dargestellt worden ist. Stichwort "Notverstaatlichung". Die Fachleute werden sich anhören, was Pröll dazu zu sagen hat. Maria Fekter hat das bereits hinter sich. Die Pröll-Nachfolgerin im Finanzressort ist bereits im Juli eingehend vernommen worden. "Es ist so gelaufen, wie wir es uns vorgestellt haben", schildert Griss vage. Details könne sie nicht nennen.

Geredet hat die Kommissionschefin auch mit Ex-BZÖ-Politiker Stefan Petzner. Er hat zu diesem Termin zahlreiche Hypo-Schriftstücke mitgebracht. War etwas Spannendes dabei? "Es waren Unterlagen, die wir zum Großteil schon von anderer Seite hatten." Dennoch sei das Treffen nicht zwecklos gewesen, betont die renommierte Juristin. "Jedes Gespräch bringt neue Facetten."

Die Kommissionsmitglieder stellen aber nicht nur Fragen, sie müssen naturgemäß viel lesen. Berge von Unterlagen und Akten sind zu studieren – und die daraus gewonnenen Erkenntnisse müssen ausgetauscht werden. Meist sind die Fachleute telefonisch oder per Mail in Kontakt. Zwei Mal hat sich das Untersuchungsteam schon "für mehrere Tage in Wien getroffen", sagt Griss. Wenn Josef Pröll kommt, wird es wieder so weit sein.

Nikolas Scherak von den Neos wollte per Anfrage von Finanzminister Spindelegger wissen, warum die Griss-Kommission nicht ausgeschrieben wurde, und was die Mitglieder verdienen.

Griss arbeitet ehrenamtlich. Nicht aber das Expertengremium, als Stundenhonorar wurden 450 Euro vereinbart, erklärt Spindelegger. Aber warum wurde der Auftrag nicht ausgeschrieben – das müsste er nämlich ab 100.000 Euro? Antwort Spindelegger: "Es ist davon auszugehen, dass der Entschädigungsaufwand jedes einzelnen Mitglieds (...) unter dem für Direktvergaben liegenden Schwellenwert von EUR 100.000,-- liegt, weswegen die gewählte Vorgehensweise mit den Vorgaben des Vergaberechts im Einklang steht."