Hofer glaubt an FPÖ-Bürgermeister in Wien und Tempo 140

FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer glaubt an einen freiheitlichen Bürgermeister in Wien nach der spätestens im nächsten Jahr stattfindenden Wahl. Im Ö1-"Journal zu Gast" sagte Hofer am Samstag , die FPÖ werde mit einem Team zur Wien-Wahl antreten, das einen freiheitlichen Bürgermeister möglich machen könnte. Ob der Wiener und der Bundesparteichef Heinz-Christian Strache Spitzenkandidat sein werde, wollte Hofer zwar nicht bestätigen, aber auch nicht ausschließen. Es sei Straches Entscheidung und er werde diese rechtzeitig bekanntgeben. Ein Wechsel in Wien "täte der Stadt sehr gut", meinte Hofer.

Zum Konflikt der FPÖ mit der Caritas sagte der Minister, dass auch er Präsident Michael Landau schätze. Es müsse aber erlaubt sein, auch Dinge, die man nicht so gut finde, anzusprechen. Schließlich gebe es Meinungsfreiheit.

Zum geplanten Arbeitslosengeld neu, in dem die Notstandshilfe aufgehen soll, bekräftigte Hofer, dass es eine Leistung geben werde, mit der nicht auf das Eigentum der Betroffenen zugegriffen werde. Wer jahrelang eingezahlt habe, müsse sich keine Sorgen machen. Er könne "garantieren", dass niemand sein Eigentum verlieren werde, betonte Hofer.

Mehr Tempo 140

Tempo 140 auf der Autobahn will der Verkehrsminister auf weitere Teststrecken ausbauen. In Deutschland könne man auch schneller als 140 fahren und Deutschland sei daran nicht zerbrochen. Aufheben will Hofer die 60 km/h-Beschränkung für schwere Lkw in der Nacht. Mit diesem Tempo hätten Lkw einen höheren Schadstoffausstoß als mit 70 und seien auch lauter.

Im Zusammenhang mit der geplanten Steuerreform befürwortet Hofer eine Ökologisierung. Er plädiert dabei für ein Anreizsystem und lehnt Belastungen ab. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer kommt für ihn nicht infrage und auch eine Abschaffung des Steuervorteils für Diesel ist für ihn kein Thema. Ein Dieselprivileg "gibt es praktisch nicht", meinte der Minister unter Hinweis auf den fast gleichen Preis wie bei Benzin. In Sachen Normverbrauchsabgabe (Nova) geht Hofer von einer "sehr vernünftigen Lösung" aus. Das FPÖ-Parteiprogramm sieht eine Abschaffung vor, das Regierungsprogramm hingegen nicht.

Die Kritik vom RTR-Geschäftsführer Johannes Gungl, wonach der flächendeckende Ausbau des Mobilfunkstandards 5G nicht besonders sinnvoll und nicht finanzierbar sei, führte der Infrastrukturminister darauf zurück, dass Gungl aus seinem Amt ausscheidet. Es zeige sich, dass es richtig gewesen sei, den Vertrag Gungls nicht zu verlängern, meinte Hofer.