Grüne: "Neos ernst nehmen"
Von Bernhard Gaul
2013 konnten sich die Grünen über Zugewinnen bei allen Urnengängen freuen. Mittlerweile sind sie in fünf Landesregierungen: Zu bestehenden Koalitionen in Oberösterreich (ÖVP-Grün-Regierung) und Wien (SPÖ-Grün) kamen sie 2013 noch in die Landesregierungen von Kärnten (SPÖ-ÖVP-Grün), Tirol (ÖVP-Grün) und Salzburg (ÖVP-Grün-Stronach).
In Kärnten spricht der grüne Landesrat Rolf Holub angesichts der neuen Regierungsämter gar von einem „Jahrhundertjahr“ der Grünen, seine Tiroler Kollegin Ingrid Felipe, immerhin Landeshauptmann-Stellvertreterin, blickt im KURIER-Gespräch auf das „aufregendste und beeindruckendste Jahr meines Lebens“ zurück. Nur die dritte Neue, Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler, glaubt nicht, dass ihr Wahlerfolg (20,2 Prozent) allein der grünen Politik zuzurechnen ist: „Das Wahlergebnis muss man relativieren, weil es im Wahlkampf besondere Umstände gab“, spielt sie auf den Salzburger Spekulationsskandal an. „Aber es ist sicher eine große Chance zu zeigen, ob wir das umsetzen können, wofür wir schon immer eingetreten sind.“ Das „echte“ grüne Potenzial schätzt sie auf „sicher um die 15 Prozent. Die restlichen fünf Prozent an Wählerstimmen kam einfach von Menschen, die eine Veränderung im Land haben wollten.“
Dämpfer in Pink
Gedämpft wurde das Wahljahr der Grünen erst im Herbst. Zuwächse von rund zwei Prozent bei der Nationalratswahl (auf 12,4 Prozent) blieben weit hinter den Erwartungen von Partei und Meinungsforschung. Holub: „Von dem Ergebnis muss man die Neos abziehen. Das war sicher ein Fehler, sie zu unterschätzen. Die Strategie war, sie nicht zu erwähnen, dabei hätten wir uns darauf vorbereiten müssen und die Unterschiede zwischen den Grünen und den Neos herausarbeiten müssen.“
Auch für die Tirolerin Felipe waren die pinkfarbenen Neos plötzlich „eine starke Konkurrenz mit Neuigkeitswert“. Auch wenn sie ihr persönlich „viel zu neoliberal“ sind. Rössler urteilt milder: „Uns Grüne gibt es schon so lange. Da muss man anerkennen, wenn jemand mit einem neuen Profil kommt, das hat seinen Reiz. Für mich ist das okay.“ Ihr Rezept gegen die pinken Mitbewerber? „Es wird wichtig sein, dass wir unsere Stärken und unsere Erfahrungen ausspielen und auf unseren Kernthemen drauf bleiben, und nicht wie Schnittlauch auf allen Suppen alles abzudecken versuchen. “
Spätestens bei der EU-Wahl Ende Mai wird sich zeigen, ob sich die Grünen behaupten können. Eine erste Umfrage sieht zwar Zuwächse der Grünen – aber die Neos schon bei 10 Prozent. Landesrat Holub: „Wir werden diesmal auch die Neos sehr, sehr ernst nehmen.“
Die Grünen konnten bei den Landtagswahlen teils stark dazu gewinnen: In Niederösterreich schafften sie plus 1,1 Prozent, in Kärnten plus 7 Prozent, in Tirol plus 1,9 Prozent, in Salzburg
plus 12,9 Prozent und bei der Bundeswahl plus zwei Prozent.
RegierungskoalitionenOberösterreichs Grünen-Chef Rudi Anschober feierte 2013 bereits sein Zehn-Jahres- Regierungsjubiläum. In Wien kämpft Maria Vassilakou seit 2010 mit viel Gegenwind. Neu sind die grünen Regierungsämter in Kärnten, Tirol und Salzburg.