FPÖ präsentiert Plakate für Hofburg-Wahl: "Kompromisslos für Österreich"
Von Caroline Bartos
"Kompromisslos für Österreich" - diese drei Worte stehen groß auf dem Wahlplakat, das FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl und FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz präsentiert haben. Der gewählte Slogan sei die Antwort der FPÖ auf die "rückgratlose Politik" der anderen Parlamentsparteien und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, so Kickl.
Es gebe in der Politik - und im Leben - immer wieder Kompromisse, erläuterte Rosenkranz den Slogan. "Aber es gibt Bereiche, wo für mich ein Kompromiss nicht möglich ist", stellt er klar. Denn dabei handle es sich dann um einen "sogenannten faulen Kompromiss". Dies sei dann der Fall, wenn eine Seite über den Tisch gezogen werde. Bei den Interessen des Landes - in Bereichen wie Freiheit, Neutralität, Wohlstand, Sicherheit und Zukunft - dürfe es keine Kompromisse geben, hält Rosenkranz fest.
Rosenkranz ist der erste Hofburg-Bewerber, der seine Plakatkampagne präsentiert. "Der Wahlkampf geht jetzt in seine intensive Phase, und ich darf Ihnen versprechen, dass wir uns alle - und damit ist die gesamte Freiheitliche Partei und meine Person gemeint - mit aller Kraft bis zum 9. Oktober ins Zeug hauen werden. Dafür, dass Alexander Van der Bellen mit seiner Fluchtstrategie vor Walter Rosenkranz nicht durchkommt", sagt Kickl.
Rosenkranz' Ziel für die Hofburg-Wahl ist klar, er will Erster werden. Sein Konkurrent sei Van der Bellen: "Das ist momentan die Gruppenphase, wie im Fußball. Hier möchte ich unter den ersten beiden stehen und dann ein Finale spielen und Alexander Van der Bellen in eine Stichwahl zwingen."
Für mehr direkte Demokratie
Als Bundespräsident würde sich Rosenkranz unter anderem für eine "neue Ausgestaltung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild" und die Rückbesinnung auf die Neutralität Österreichs einsetzen. Außerdem würde er die von der Verfassung gegebenen Möglichkeiten des Amtes nutzen und gegebenenfalls die Regierung entlassen.
Dominierend in der Pressekonferenz war die Kritik am Amtsinhaber und den anderen Parteien, weniger die Inhalte des FPÖ-Kandidaten selbst: "Die vier Parteien und der Bundespräsident glauben, dass sie das Recht haben, Grund- und Freiheitsrechte nach Belieben einzuschränken. Die Bevölkerung wie ihre Untertanen zu behandeln und sie gegeneinander aufzuhetzen: das ist der wahre Kern der Corona-Maßnahmen-Politik, die maßgeblich von Alexander Van der Bellen mitgetragen wurde", sagt Kickl und wirft dem Amtsinhaber vor, für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich zu sein.
Zwei Plakatwellen geplant
Ob Rosenkranz die 6.000 Unterstützungserklärungen bereits beisammen hat, die notwendig sind, damit er am 9. Oktober auf dem Stimmzettel stehen kann, wollte er nicht sagen. Er warte, bis alle Unterstützungserklärungen eingetroffen sind, erklärte der Kandidat. Dass er diese Hürde schaffen wird, gilt jedoch als sicher.
Bis jetzt haben Bierpartei-Chef Dominik Wlazny (Marco Pogo), Ex-Krone-Kolumnist Tassilo Wallentin, Ex-FPÖ/BZÖ-Politiker Gerald Grosz und MFG-Chef Michael Brunner offiziell die notwendigen Unterschriften gesammelt.
Ab September sollen die heute präsentierten FPÖ-Wahlplakate in ganz Österreich zu sehen sein. 3.000 großflächige und 50.000 Kleinplakate sind geplant. Eine zweite Plakatwelle soll folgen. Für den gesamten Wahlkampf haben die Freiheitlichen insgesamt drei Millionen Euro budgetiert.