Politik/Inland

Alle gegen Kurz? Kickl für Zusammenarbeit mit SPÖ, Neos und Grünen

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ spricht sich FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl für eine „Zusammenarbeit“ von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS aus, „um die Machtposition der ÖVP irgendwann einmal zu durchbrechen“. In vielen Bereichen würde diese Zusammenarbeit zwischen den Parteien und dem FPÖ-Klub unter seiner Führung bereits „ausgezeichnet funktionieren“, etwa im Ibiza-U-Ausschuss.

Kritik übt Kickl an FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Dieser meinte zur FPÖ-internen Debatte um die Spitzenkandidatur, „die Mäuse“ würden „Kirtag feiern“, wenn „die Katze außer Haus“ sei. Diese Wortwahl, so Kickl, sei „eine Geringschätzung der Arbeit der FPÖ-Nationalratsabgeordneten“. Dass FPÖ-OÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner den parteiinternen Umgang mit Hofer als „absolut unanständig“ bezeichnete, irritiert Kickl nicht: „Vielleicht kennt Haimbuchner die Hintergründe nicht so gut. Es ist doch eine gewisse Distanz zwischen Wien und Linz.“

Wenig hält der FPÖ-Klubobmann von Bundespräsident Alexander Van der Bellens Verhalten im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker: „Der Bundespräsident inszenierte sich nach Ibiza wie ein Pfau als großer Retter von Demokratie und Rechtsstaat. Und heute schweigt er, obwohl der Rechtsstaat wirklich in Gefahr ist.“

Heftige Kritik übt Kickl im „profil“-Gespräch an der Masken- und Testpflicht in Schulen. Dadurch würden „8000 Schüler vom Unterricht ausgesperrt“, weil sie sich nicht „einem evidenzbefreiten Test- und Maskenregime unterwerfen“ wollen. Dass „eine bestimmte Gruppe aus dem öffentlichen Unterricht“ ausgeschlossen werde, sei zuletzt nach 1938 der Fall gewesen. Kickl: „Wäre ich Regierungsmitglied, würde mir das zu denken geben. Noch dazu, wenn man alle paar Wochen unter dem Motto ,Nie mehr wieder‘ einen Gedenktag zelebriert.“