Flüchtlinge: Deutschland macht dicht

Durchschnittlich 34 Zurückweisungen pro Tag. Nicht nach Griechenland, nicht nach Ungarn, nicht in die Türkei. 1060 Flüchtlinge wurden im August von Deutschland nach Österreich zurückgewiesen. Seit Jahresbeginn waren es insgesamt 12.760 Flüchtlinge, die von der deutschen Polizei an der Grenze an die österreichischen Kollegen übergeben wurden.

Eine hohe Zahl in Relation zu 2015, dem Jahr der "Willkommenskultur", in dem Deutschland rund 9000 Flüchtlinge an Nachbarländer zurückwies.

Durchreise verboten

Zurückweisungen sind nicht mit Abschiebungen zu verwechseln. Wer sich in Deutschland nicht ausweisen kann und zudem nicht um Asyl ansucht, weil er beispielsweise nach Skandinavien oder Frankreich möchte, wird zurückgewiesen.

Insbesondere seit Schweden Anfang 2016 einen Aufnahmestopp verhängt hat und die Balkanroute geschlossen wurde, sind die Zurückweisungen zwar rückläufig – aber auf hohem Niveau. "Die auch staatlich organisierte Durch- und Weiterreise nach Österreich, Deutschland oder Schweden wie im Herbst 2015 ist nicht mehr möglich", erklärt Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck die Statistik.

Dennoch kommt es, wie die Zahlen des deutschen Bundesinnenministeriums zeigen (siehe Grafik), weiter zu unerlaubten Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze: Allein im August wollten über 2000 Flüchtlinge von Österreich illegal nach Deutschland einreisen.

Mit Bussen werden die Zurückgewiesenen nach Österreich gebracht. Mehr als die Hälfte davon landet in Oberösterreich, erklärt Polizeisprecher David Furtner: "Stellen sie auch hier keinen Antrag auf Asyl oder subsidiären Schutz, wird ein fremdenpolizeiliches Verfahren eingeleitet. Und dann werden sie irgendwann aufgefordert, das Bundesgebiet zu verlassen." Was, wenn sie das nicht tun? In Oberösterreich gebe es täglich durchschnittlich ein bis zwei Aufgriffe "illegal aufhältiger Personen", in Salzburg sind es drei bis vier – meist auf Bahnhöfen und in Parks.

Der Exekutive sind die Hände gebunden. Meist werden sie auf freiem Fuß angezeigt, nur ein Teil kann in Schubhaft genommen werden, und der Asyl-Domino-Effekt setzt sich fort.

Zwangsabschiebung

Von Jänner bis August gab es 6943 Außerlandesbringungen – davon 2811 zwangsweise und 4132 freiwillig, was das Innenministerium sogar mit einer Prämie von 500 Euro unterstützt.

Zwangsweise ausgewiesen wurden 311 Nigerianer, 260 Afghanen und 238 Rumänen. Freiwillig reisten 1091 Iraker, 521 Afghanen und 482 Iraner aus.

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat für 2016 den Arbeitsschwerpunkt auf "Rückkehr" gesetzt. Weil die Ausreisezahlen steigen sollen, wie Grundböck ankündigt, sucht die Polizei derzeit verstärkt nach Beamten, die sich für die Begleitung der Abgeschobenen zur Verfügung stellen. Pro Flüchtling benötigt die Exekutive, beispielsweise in einem Charterflieger nach Italien (wenn der Asylwerber dort erstregistriert wurde), zwei Beamte. Bei Linienflügen nach Indien oder Pakistan sogar drei.