Flüchtlinge: 90.000 Asylanträge im Jahr 2015
Das Innenministerium hat jetzt die vorläufigen Asylzahlen für das vergangene Jahr vorgelegt. Demnach wurden rund 90.000 Ansuchen gestellt und damit um gut 200 Prozent mehr als im Jahr davor, als 28.000 Anträge abgegeben wurden. An den historischen Höchstwert von 170.000 im Jahr 1956 zur Zeit der Ungarn-Krise kam man freilich nicht heran.
Allerdings ist es doch schon lange Zeit her, dass auch nur annähernd so viele Flüchtlinge nach Österreich kamen. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 wurden gerade einmal 11.012 Anträge gezählt.
Größte Flüchtlingsgruppe waren über das ganze Jahr gerechnet die Afghanen mit 25.202 Anträgen. Knapp dahinter folgen mit 25.064 Ansuchen die Syrer. Schon abgeschlagen auf Platz drei liegen die Iraker mit 13.528 Anträgen. Alle anderen Gruppen haben weit weniger als 10.000 Ansuchen abgegeben.
"Natürlich geht es um einen Zaun"
Ungewöhnlich stellt sich derzeit die Situation am steirisch-slowenischen Grenzübergang Spielfeld dar. Seit 6. Jänner wurden keine Flüchtlinge registriert, damals reisten laut Polizei rund 350 ein. Der Zustrom hat sich von Slowenien nach Kärnten verlagert. Die Zeit wurde zum weiteren Ausbau des sogenannten Grenzmanagements für bis zu 10.000 Menschen täglich genutzt, wenngleich auch der Zaunbau bis Beginn dieser Woche ruhte. Woran es in den vergangenen Monaten gemangelt hat, wurde nun durch Umstrukturierung geschaffen: ausreichend Platz und möglichst keine langen Stehzeiten für Flüchtlinge.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat im Ö1-Morgenjournal die "baulichen Maßnahmen" an der Grenze zu Slowenien angesprochen, und auch das Wort "Zaun" in den Mund genommen. Während sie das gestern noch vermieden hatte, erklärte sie heute: "Natürlich geht es auch um einen Zaun." Es gehe aber nicht darum die Grenze dicht zu machen, betonte sie. Man müsse aber Vorkehrungen treffen für den Fall, dass sich die Situation wieder verschärft.
Andreas Khol und die Obergrenze
Zu einer Obergrenze für Flüchtlinge wurde im Morgenjournal am Dienstag auch ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol befragt. Dieser hatte gestern von einer "kapazitätenorientierten Richtschnur" gesprochen. "Die Obergrenze liegt in der Erkenntnis, dass ich nicht weiß, wie hoch die Obergrenze ist", erklärte Khol. Die Grenze müsse in einem Dialog zwischen Bund, Ländern und Gemeinden erarbeitet werden. Man wisse etwa, wieviel von den Menschen freiwillig zurückkehren oder wieviel Asyl bekommen. Daraus würde sich dann eine Obergrenze ergeben.
Bundeskanzler Faymann will prüfen lassen, inwiefern man Wirtschaftsflüchtlinge schon an der Grenze zu Österreich stoppen kann (mehr dazu hier).