Politik/Inland

Finanzminister ist seinen Führerschein für vier Wochen los

Das Neue Jahr beginnt für ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner schnell. Zu schnell und so schnell, dass er die kommenden vier Wochen kein Auto lenken darf. 

Geschehen ist das alles laut KURIER-Informationen am vergangenen Samstag. 

Brunner nutzt am Vormittag des Heiligen Drei König-Tags seinen Dienstwagen, einen BMW 7, privat in seinem Heimatbundesland Vorarlberg. 

Auf dem Weg zu einem privaten Termin steigt er aufs Gas und zwar so sehr, dass er eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung überschreitet. 

Statt das vorgegebene Tempo von 80 km/h einzuhalten, geht der Tacho in die Dreistelligkeit. Um wie viel km/h der ÖVP-Minister das Limit überschritten hat, das will man auf KURIER-Nachfrage im Finanzministerium nicht sagen. Nur so viel bestätigen: der Führerschein ist weg. 

Und zwar für ein ganzes Monat, wie es seitens des Finanzministeriums heißt.

Einen Führerschein-Entzug von einem Monat sieht das Gesetz dann vor, wenn mit einem technischen Hilfsmittel festgestellt wurde, dass die höchstzulässige Geschwindigkeit um

  • 40 km/h innerhalb des Ortsgebiets
  • 50 km/h außerhalb des Ortsgebiets,

überschritten wurde. Bei Brunner ist letzteres der Fall. 

Wie die Vorarlberger Nachrichten berichten,  hat eine Zivilstreife Brunner auf der Rheintalautobahn (A14) im Bereich des Knotens Dornbirn-Süd angehalten. Dort gelte bei Niederschlageine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h.

Die Überschreitung fand am frühen Vormittag statt

Einen Alkoholtest gab es, so ein Sprecher des Ministers auf Rückfrage, nicht. Ob der Tageszeit (9 Uhr vormittags) und weil kein Verdacht auf Alkohol bestanden habe. Der Finanzminister, der bei offiziellen Terminen mit Chauffeur unterwegs ist, seinen Dienstwagen aber auch privat nutzen kann und lenkt, "bedauert den Vorfall", so sein Ressort.

Der Jänner dürfte nicht Brunners Monat sein, denn vor fast genau einem Jahr sorgte er für nicht-politische Schlagzeilen. Er verunfallte nachts mit einem Scooter so schwer, dass er ob eines Schädel-Hirntraumas für knapp drei Wochen pausieren musste.  

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