"Die Graz-Wahl war ein Dämpfer"

Eva Glawischnig ist nervös. Am Sonntag will sie sich zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im kommenden Jahr wählen lassen, und die Parteichefin der Grünen hat „sehr großen Respekt vor dieser Wahl“.

Der Grund: Es ist das erste Mal, dass die gebürtige Kärntnerin zur Galionsfigur bei der Nationalratswahl gewählt werden soll – und die Latte liegt hoch: Bei der Kür zur Parteichefin 2010 bekam sie 96 Prozent.

Gilt dieser Maßstab am Sonntag? Glawischnig will sich nicht auf Zahlenspiele einlassen: „Ich freue mich über jedes Ergebnis. Aber besonders freue ich mich auf den Wahlkampf“, sagt sie zum KURIER.

Zuletzt hatten die Grünen bei Wahlen ja eher wenig Anlass zur Freude: Bei der Grazer Gemeinderatswahl gingen Prozente und Stimmen verloren. Wie erklärt es sich die Parteichefin, dass die Grünen sogar von der KPÖ überholt wurden? „Graz war ein Dämpfer, es sind sicher Fehler passiert.“

Was genau falschlief, darüber will sie keine „Ferndiagnose“ abgeben. „Fest steht: Das Regieren war schwierig: Die Stadt musste finanziell saniert werden, und bei der Verkehrspolitik hat Lisa Rücker (Grüne Ex-Vizebürgermeisterin) eine Politik mit Ecken und Kanten gemacht.“ Das werde zwar von Grünen erwartet, polarisiere aber.

Was bedeutet Graz für den Bund? Reicht es zu sagen: Wir sind korruptionsfrei, also wählt uns? „Mit dieser Ansage allein gewinnt man keine Wahl“, sagt Glawischnig. „Aber es ist das Fundament. Die Menschen sehnen sich nach Anstand in der Politik.“

Korruption

Im Übrigen habe Korruption eine finanzpolitische Seite: „Um die 2,5 Milliarden Euro, die die Steuerzahler die vom System Haider verschuldete Pleite der Hypo Alpe-Adria gekostet hat, hätte man eine Million Kinderbetreuungsplätze schaffen können. Korruption frisst Zukunft. Deshalb ist uns das Korruptionsvolksbegehren so wichtig.“

Dass Parteien Volksbegehren initiieren sei zwar unüblich. „Aber wenn man parlamentarisch nicht weiterkommt, dann muss man sich an die Menschen wenden.“

Hart ins Gericht geht Glawischnig so auch mit SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, die gestern eine U-Ausschussreform forderte. „Sie führt sich auf wie die Heilige Maria Mutter Gottes des U-Ausschusses, in Wahrheit verschleiert sie aber nur die Linie der SPÖ, und die lautet: Wir wollen nicht, dass der U-Ausschuss ein Minderheitsrecht wird.“ Für die Grünen sei das aber Koalitionsbedingung.