Bundesheer: Beschwerden gingen 2022 zurück

Die Zahl der von der Parlamentarischen Bundesheerkommission eingeleiteten Beschwerdeverfahren ist im Jahr 2022 weiter auf 182 zurückgegangen. Das geht aus deren jährlichem Tätigkeitsbericht hervor, wie das Verteidigungsministerium am Freitag in einer Aussendung mitteilte. Nach einem Hoch von 580 im Jahr 2020 gab es 2021 noch 294 Verfahren.

Die seit 1956 tätige Bundesheerkommission nimmt Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten sowie wehrpflichtigen Personen entgegen und prüft sie. Auf APA-Anfrage begründet man den Rückgang der Beschwerden im Verteidigungsministerium etwa mit Maßnahmen in Personalwesen und Infrastruktur - so werde in Unterkünfte investiert, Kasernen würden teils neu gebaut oder umgebaut. Die hohe Zahl im Jahr 2020 sei vor allem auf den Covid-Assistenzeinsatz zurückzuführen.

Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, Personalangelegenheiten und Ausrüstungsmängel hätten Grund für Beschwerden geboten, heißt es in der Aussendung. 2022 wurden außerdem elf amtswegige Prüfungsverfahren beschlossen und dabei kritisierte Missstände im militärischen Dienstbereich untersucht - es ging etwa um unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung oder Infrastruktur, organisatorische Mängel oder die nicht einsichtige Gestaltung dienstlicher Maßnahmen. Prüfbesuche führten die Kommissionsmitglieder etwa zum Auslandskontingent in Bosnien und Herzegowina, zum Panzerbataillon 14 in Wels, zur Kaderanwärterausbildung 1 in Gratkorn sowie zum Jägerbataillon 24 in Lienz.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zeigte sich mit der Arbeit der Bundesheerkommission zufrieden: Gemeinsam mit ihrem Ressort hätten "Probleme mit eingebrachten Beschwerden rasch und für die Beschwerdeführenden zufriedenstellend gelöst werden" können.