Politik/Inland

55.000 Mann, eine Fata Morgana

Der Kalte Krieg ist vorbei. Große Teile des Bundesheeres sind demontiert, der Rest ist pleite. Gleichzeitig fordert die EU den Schutz der kritischen Infrastrukturen gegen terroristische Bedrohungen. Ist das Rest-Bundesheer dazu in der Lage?

Im Prinzip ja, schwören die Militärs unisono. Man müsse nur die übrig gebliebenen Komponenten aus dem Kalten Krieg in Schuss bringen. Damals war klar, dass im Fall des Falles einer Invasion der Roten Armee durch das Donautal die Sowjets versuchen würden, mit subversiv kämpfenden Agenten (SPEZNAZ) die Führung und Befehlszentralen der angegriffenen Staaten im Vorfeld zu eliminieren. Mit diesen Methoden haben sie beim Einmarsch in der CSSR ebenso gearbeitet wie beim Einmarsch in Afghanistan.

Luftlandetruppen

Die für Österreich vorgesehenen SPEZNAZ-Einheiten waren damals in einer Luftlandetruppenschule in Kiew stationiert. Die Militärkommandos in den Bundesländern hatten den Auftrag, sensible Objekte zu erkunden. Und dann wurden bei Raumverteidigungsübungen Kraftwerke, Umspannwerke und Amtsgebäude "verteidigt".

Gleichzeitig sollten Auslandseinsätze die außenpolitische Situation der neutralen Republik verbessern. 1960 entsandte der damalige Außenminister Bruno Kreisky Sanitäter in ein Feldspital im Kongo, um vor der UNO seine Verhandlungsposition gegenüber Italien in der Südtirolfrage zu verbessern. Daraus wurde in weiterer Folge ein höchst erfolgreiches Engagement mit Truppen auf Zypern, Sinai und Golan. Das war nicht nur für den erfolgreichen Abschluss des "Südtirol-Paktes" entscheidend, sondern auch ein gewichtiges Argument für den UNO-Standort in Wien.

Dem Bundesheer stellten sich nach dem EU-Beitritt zusätzliche Aufgaben. Der Einsatz von Soldaten an der damaligen Schengen-Außengrenze ersparte einen Bundesgrenzschutz mit mehreren Tausend Beamten nach dem Vorbild Deutschlands aufzustellen. Durch die Einbindung des Heeres bei Katastrophenfällen erspart sich die Republik außerdem eine eigenständige Organisation, die es etwa in Deutschland mit dem Technischen Hilfswerk (THW) gibt.

Das Bundesheer hatte im Kalten Krieg 240.000 Soldaten und mehr als 1000 Panzer. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes 1991 wurde die Zahl der Panzer auf etwa 200 reduziert und der Personalstand der Truppe auf 55.000 gesenkt.

Sinnfrage

Jetzt wird wieder die Sinnfrage gestellt. Doch die SPEZNAZ-Truppen gibt es noch immer. Zuletzt haben sie durch die Besetzung der Krim ihre Gefährlichkeit unter Beweis gestellt. Gefährliche Fähigkeiten, über die auch die Extremisten des "Islamischen Staates" verfügen. Jetzt macht sich die EU Sorgen um die Infrastruktur. Österreich will dem in der Sicherheits- und Verteidigungsstrategie vom Juli 2013 Rechnung tragen. Darin wird vom Bundesheer unter anderem verlangt: Assistenzleistungen bei sicherheitspolizeilichen Aufgaben und der Schutz kritischer Infrastrukturen.

Die Militärkommandos, die sich schon lange mit dem Thema befassen, gibt es ebenfalls noch. Und auch die Milizsoldaten, die für den Schutz benötigt werden. Viele stehen aber nur mehr auf dem Papier, und für die vorhandenen fehlt die Ausrüstung.