Abschiebung per "Trainingsflug"

Mittwoch exakt um 11 Uhr war es am Flughafen Schwechat soweit: Nach monatelangen Diskussionen hob eine Hercules-Maschine des Bundesheeres zu ihrem ersten Abschiebeflug ab. An Bord waren 8 Afghanis, zwei Pakistanis und ein Iraki. Es war ein Flug im Sinne der Dublin III-Verordnung. Das bedeutet, dass die Abgeschobenen in Bulgarien bleiben, weil dort das Asylverfahren für sie abgewickelt werden muss. Eigentlich hätten es 14 Personen sein sollen. Doch drei hatten frühzeitig Wind von der Sache bekommen, und haben sich abgesetzt.

Im Normalfall führt Abschiebeflüge die europäische Grenzschutzagentur Frontex durch. Nachdem aber Frontex keine innereuropäischen Flüge durchführt, hat das Bundesheer den Transport übernommen. Zu den vorangegangenen Diskussionen um die Kosten will sich beim Bundesheer niemand mehr äußern. Denn die Hercules habe, so wie alle Flugzeuge, ein Jahresflugstundenkontingent, das aus Wartungsgründen unbedingt geflogen werden muss. Und wenn es nicht anders geht, dann werden die Flüge leer als Trainingsflüge absolviert. Deshalb bietet das Bundesheer beispielsweise auch der Schweizer Armee Flugstunden der Hercules für Lufttransporte an – was den Vorteil hat, dass diese Stunden dann auch bezahlt werden. Und wenn ein „Trainingsflug“ mit Personen nach Bulgarien geht, und dann leer zurückkommt, würde man halt von einem Abschiebeflug reden. Jedenfalls – so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums – wären diese Flüge „kostenneutral“.