Hollande will mit Merkel und der SPD den Euro retten
Von Danny Leder
Die Kernfrage für François Hollande und für die EU lautet: Wie kann man ein Abgleiten Frankreichs in die Rezession und damit auf den Status eines weiteren Sorgenkinds der Eurozone verhindern?
Frankreich steuert auf ein Minus von 0,1 Prozent seiner Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr 2012 zu. Hollande erwartete bisher 0,5 Prozent Wachstum. Für die Franzosen äußert sich das in täglichen Hiobsbotschaften über Betriebsschließungen.
Eine der Hoffnungen Hollandes besteht in Ankurbelmaßnahmen der EU und einer zeitlichen Lockerung des Fahrplans zum Schuldenabbau in der Eurozone, auch wenn SP-Minister betonen, sie würden konsequenter als ihre konservativen Vorgänger das Defizit reduzieren. Womit aber vor dem Amtsantritt des Sozialisten in Paris kaum jemand rechnete, ist inzwischen eingetreten: Angela Merkel musste ihre Haltung ein wenig ändern. Von US-Präsident Obama bis hin zu den bürgerlichen Staatsmännern in den EU-Krisenstaaten beknieten zuletzt alle die Kanzlerin, die Eurozone nicht zu Tode zu sparen.
In diesem neuen Rahmen bekannte sich Merkel zu gewissen Ankurbelmaßnahmen, darunter Anleihen für EU-Infrastrukturprojekte. Logischerweise knüpfte sie dieses Entgegenkommen an die Forderung einer stärkeren institutionellen Verschränkung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen der am Euro beteiligten Staaten, und nötigenfalls einen Alleingang eines Staaten-Kerns.
In linksliberalen Kreisen in Paris wird Merkels Vorschlag begrüßt. Le Monde schrieb: "Der überzeugte Europäer Hollande müsste Ja zu Madame Merkel sagen, um den Euro zu retten."
Hinter den Kulissen sind die Vorbereitungen für eine Übereinkunft zwischen Paris und Berlin bereits weit gediehen, wobei ein Trio am Werk ist: Nachdem sich die CDU mit der SPD auf eine Finanztransaktionssteuer einigte, was in Paris gelobt wurde, wird diesen Mittwoch eine Abordnung der deutschen Sozialdemokraten bei Hollande erwartet, um Details für einen neuen franko-deutschen Paarlauf abzuklären.
Offen bleibt, ob sich Hollande noch vor dem zweiten Wahlgang nächsten Sonntag traut, Merkels Initiative öffentlich zu begrüßen, wie seine Entourage munkelt. In etlichen Wahlkreisen ist seine SP auf Wähler der Nationalistin Marine Le Pen und vor allem auf Unterstützung des Linkstribuns Jean-Luc Mélenchon angewiesen. Beide ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, Hollande einen Kniefall vor Merkel vorzuwerfen.
-
Hauptartikel
-
Analyse
-
Hintergrund