"Gewaltbereite Islamisten-Szene"

Der österreichische Verfassungsschutz ortet in Österreich erstmals eine gewaltbereite Salafisten-Szene. Gemeint sind Extremisten mit einer ultra-konservativen Auslegung des Islam. Das ist eine der wesentlichen Botschaften des am Dienstag ver­öffentlichten Verfassungsschutzberichtes 2011.

Es handelt sich laut Bericht um junge Anhänger des salafistischen Jihadismus mit einer klaren "Bereitschaft einer möglichen Gewaltanwendung". Besonders im Visier der Staatsschützer sind abgeschottete Zirkel, die sich vom offiziellen Moscheenleben fernhalten. Diese Gruppen mit ihren Propagandaaktivitäten seien der Zugang für junge Menschen in ein radikal-islamistisches Milieu. Tatsächlich sind im Vorjahr mehrere Personen in Deutschland und Österreich festgenommen worden, die auf diesem Wege versuchten, Terror-Trainings in Pakistan oder Afghanistan zu absolvieren. In 51 Fällen gab es im Jahr 2011 Ermittlungen wegen des Verdachts auf Terrorismusfinanzierung. Die Ermittlungen richteten sich sowohl gegen Einzelpersonen als auch Personenvereinigungen. Die Staatsschutz-Analyse: "Wenngleich gegenwärtig keine konkreten Hinweise auf geplante oder be­absichtigte Anschläge in Österreich vorliegen, kann eine terroristische Gefährdung sowohl von den zentralen Strukturen Al Qaidas ausgehen als auch von salafistisch-jihadistischen Kreisen in Österreich."

In früheren Jahren wurde nur auf eine eher theoretische Terrorgefahr hingewiesen. Jetzt wird erstmals auch konkret von einem mög­lichen "Homegrown-Terrorismus" gewarnt – also vor Terroristen, die in Österreich geboren und aufgewachsen sind. Festgestellt wurde auch eine erhöhte Reisebewegung von isla­mistischen Extremisten aus Bosnien-Herzegowina nach Wien.

Rechtsextremisten

Leichte Entspannung ortet der Verfassungsschutz hingegen in der heimischen Rechtsextremistenszene. Die Zahl der rechtsextremistischen Tathandlungen sank von 1040 im Jahre 2010 auf nunmehr 963. Noch stärker ist der Rückgang bei linksextrem motivierten Taten. Hier sank die Zahl von 340 auf zuletzt 138.

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