Ein biederes Sparpaket

Die Österreicher rechnen längst damit, dass es beim neuen Sparpaket zu Kürzungen und Steuererhöhungen kommen wird. Vor allem aber gehen die meisten fix davon aus, dass sie persönlich betroffen sein werden. Damit haben sie vermutlich recht.

Was die Regierung demnächst präsentieren wird, ist aller Voraussicht nach keine große Reform im Verwaltungsbereich, kein Bekenntnis zu massiven strukturellen Änderungen, sondern ein biederes Belastungspaket. Bieder nicht im Sinne der alten Bedeutung des Wortes als rechtschaffen, sondern als altbacken, einfältig.

Zu Beginn der Diskussionen, als sich die Regierung zu Klausuren an geheimen Orten zurückgezogen hatte, durfte man noch hoffnungsfroh sein, dass diesmal nicht die simpelste aller Methoden angewendet würde: Ein paar Steuern werden erhöht, einige Subventionen gekürzt. Leider dürfte es aber im Wesentlichen so sein.

Nach jüngsten Wortmeldungen zu schließen, wurde wieder einmal primär Klientelpolitik gemacht. Alles für die eigenen Wähler – in Verdrängung der Tatsache, dass diese möglicherweise längst abgewandert sind. Wenn sich nicht im Endspurt der Verhandlungen noch Entscheidendes tut, wird man halt in ein paar Monaten wieder Steuern erhöhen müssen. Und dann wieder.