Die Autorität des SPÖ-Chefs wankt

Hat SPÖ-Chef Werner Faymann seine Partei im Griff? Schaut momentan nicht so aus. Wer Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in der ORF-Pressestunde sah, erlebte eine authentische Politikerin abseits der Parteilinie: volksnah, ohne die üblichen Phrasen.

Eigentlich sagte sie Selbstverständliches: dass einiges für Wehrpflicht und Studienbeiträge spreche; dass sie persönlich im U-Ausschuss ausgesagt hätte; und dass sie zurücktreten würde, würde gegen sie Anklage erhoben. Die Frage dazu hatte sich auf Faymanns Inseraten-Affäre bezogen. Der übliche inhaltsleere Polit-Sprech hätte gelautet: "Meine Herren, ich gehe natürlich davon aus, dass es zu keiner Anklage kommt."

Dass es ein Fehler war, sich dem Untersuchungsausschuss nicht zu stellen, dürfte dem Kanzler schon dämmern. Doch das ist noch nicht alles: In der Wehrpflichtdebatte hat sich ein SPÖ-Widerstandsnest gebildet. Einzig die Arbeiterkammer hat – ein ganzes Jahr vor der Nationalratswahl – bereits die Kampagne für "ihre" Partei gestartet.

Natürlich ist das alles ein wenig grotesk: Die, die einen überparteilichen Auftrag hätten, stehen zu Faymann, während die Partei-Prominenz ihre Überparteilichkeit entdeckt. Wobei kaum zu erwarten ist, dass Polit-Dino Karl Blecha nun einen Solidaritäts- und Modernitätsschub in der Partei auslösen wird. Welches Zukunftssignal soll es sein, einen Pensionistenvertreter mit Höchstpension und nicht ganz fleckenloser Vergangenheit als Denker für künftige Lebensrealitäten einzusetzen?

Schade, dass Burgstaller einen Wechsel in die Bundespolitik ausschließt. Die SPÖ hätte mit ihr eine gute Präsidentschaftskandidatin. Denn es wäre ja auch nicht schlecht, wenn jemand in der Hofburg sitzt, der kein Parteisoldat ist und Klartext mit Hausverstand spricht.