Politik

Bewölkte Aussichten

Am Wochenende findet das Stadtfest der Wiener ÖVP statt – wie üblich bei Sauwetter. Ein Omen? Wahr ist, dass die Volkspartei noch nie so nah am Abgrund stand. Die Sozialdemokraten sehen sich in erster Linie für Wohlfühlthemen zuständig, buhlen unauffällig und geschickt um die neue Wählerschicht der Migranten (selbst wenn es sich um weit rechts stehende handelt). Die SPÖ gilt als Garant gegen (notwendige) Pensions- und andere Reformen und lebt sicher noch jahrelang prächtig von der Dämonisierung von Schwarz-Blau.

Die Schwarzen hingegen stehen – ja, wofür eigentlich? Eher nicht für Wirtschaft und schon gar nicht – Achtung, böser Begriff! – für Wirtschaftsliberalismus. Dieses Vakuum beginnen nun andere zu füllen: Spitzenmanager, die sich auf Plattformen zusammenfinden, oder Frank Stronach, der sein Taschengeld kaum noch in Fußballvereine investiert, aber dafür voraussichtlich mit dem BZÖ kooperieren wird (nachdem die Telekom für die Finanzierung oranger Wahlkämpfe ja ausfällt). Firmen, die ihren Profit in Österreich investieren, sollen keine Steuern zahlen, fordert Stronach. Eigentlich ein klassisches Thema der ÖVP (allerdings – zugegeben – keines, das Wählermassen mobilisiert). Michael Spindelegger will nun eine Vision seiner Partei erarbeiten. Keine Sekunde zu früh.