Atomgespräche gehen in die Verlängerung

Das, was inzwischen schon die meisten Beobachter erwartet hatten, ist am Montagnachmittag eingetreten. Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm wurden erneut verlängert. Der britische Außenminister Philip Hammond erklärte, es sei nicht möglich gewesen, bis zum Ablauf der Frist - heute um Mitternacht - eine Einigung zu erzielen. Daher werde die Deadline bis zum 30. Juni 2015 verlängert. Der iranische Staatschef Rohani will sich am Abend in einem TV-Interview dazu äußern.

Binnen vier Monaten soll ein Rahmenabkommen und binnen sieben Monaten soll eine endgültige Einigung in dem langjährigen Streit erreicht werden, sagte US-Außenminister Kerry dazu. "Wir werden hier nicht ewig sitzen und weiterverhandeln, wenn es keinen messbaren Erfolg gibt, aber wenn man bedenkt, wie nahe wir (einer Einigung, Anm.) gekommen sind, ist nicht die Zeit, um aufzugeben", sagte Kerry vor Journalisten nach einem letzten Gespräch mit dem iranischen Außenminister Mohammed Javad Zarif.

In den Verhandlungen in der vergangenen Woche in Wien seien "substanzielle Fortschritte" in einigen der "schwierigsten Fragen" erreicht worden, sagte Kerry. Die Welt sei heute sicherer als vor einem Jahr, als das Genfer Interimsabkommen geschlossen wurde, fügte er hinzu. Davor habe der Iran sein Atomprogramm ungebremst vorangetrieben: Wegen der Vereinbarungen gebe es heute kein auf 20 Prozent angereichertes Uran im Iran mehr, der Reaktor in Arak produziere kein Plutonium und Inspektoren hätten Zugang zu Atomanlagen.

Die beiden größten Streitpunkte waren die Urananreicherung und die westlichen Sanktionen. Es kursierten Gerüchte, bis 1. März könnte ein Rahmendeal ausverhandelt werden. In die Verhandlungen wollte sich am Montag auch der russische Präsident Wladimir Putin indirekt einschalten. Er plante nach Angaben der Agentur Itar-Tassam Montag ein Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Rohani.

Sein Außenminister Sergej Lawrow meinte, nach Ende der Gespräche es seien "substanzielle Fortschritte" erzielt worden. Sein deutsches Pendant Steinmeier bedauerte in Wien, dass trotz des großen "Momentums" bei den Verhandlungen mit dem Iran und "einiger neuer Ideen" keine Einigung erzielt werden konnte. Die Gespräche sollen nun höchstens "einige Monate“ fortgesetzt werden, so Steinmeier.

Konflikt um die iranische Urananreicherung

In den Verhandlungen ging es um eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden. Ursprünglich sollten die Verhandlungen schon am 20. Juli abgeschossen werden. Als das nicht gelang, wurde die Frist auf den 24. November verlängert.

Im elf Jahre andauernden Konflikt um die iranische Urananreicherung geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte Garantien dafür gibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will der Westen die Strafmaßnahmen gegen Teheran schrittweise suspendieren. Vor allem der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel der Energieerzeugung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran hat dies stets zurückgewiesen.