„Wie macht er das?“ Europas Konservative schwenken zu Kurz
Die Angst geht um in der Europäischen Volkspartei (EVP): In der konservativen Parteienfamilie befürchtet man, dass populistische und europakritische Parteien bei den Wahlen zum EU-Parlament im nächsten Frühling stark zulegen könnten.
Schon jetzt gehören rund 150 der 751 europäischen Abgeordneten offen EU-kritischen oder gar -feindlichen Parteien an. Und nicht nur die Stimmungslage in Italien, wo nun zwei populistische Parteien regieren, schürt die Sorgen der EVP-Abgeordneten.
Tagung in München
Bei einer Tagung diese Woche in München suchte die EVP mögliche Gegenstrategien – und landete schnell bei der ungelösten Migrationsfrage.
„Alle Initiativen, die dabei helfen, die illegale Migration zu stoppen, sind willkommen“, sagte der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber.
Politisch steht der Bayer dabei dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz näher als der deutschen Regierungschefin Angela Merkel.
Denn während Kurz in München einmal mehr die massive Verstärkung des Außengrenzschutzes der EU einforderte, gab Merkel zu bedenken: „Wer glaubt, mit einer europäischen Grenzschutzpolizei alleine kann man maritime Grenzen abschotten und dann ein paar Abkommen mit dem nächsten Land, – der wird das Thema nicht ausreichend bearbeiten. “
Generationswechsel
„Handlungsfähigkeit zu den konkreten Problemen“, das sei es, was sich Europas Bürger von ihren Politikern erwarteten, sagt ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas.
In den Reihen der EVP scheinen sich dies viele von Kanzler Kurz zu erhoffen. „Er gilt jetzt als der Junge, der Frische, der Erfolgreiche“, sagt Karas.
„Einer, bei dem man sich fragt“, wie auch eine tschechische EVP-Abgeordnete gegenüber dem KURIER meint, „wie macht er das? Wie können wir seinen Erfolg für uns auf europäischer Ebene ummünzen?“
Überhaupt, so hört man bei der EVP-Tagung in den Sitzungspausen, wünsche man sich einen Generationenwechsel bei den europäische Konservativen. Kurz (31), der irische Premier Varadkar (39), Kroatiens Plenkovic (48) – sie alle stehen für eine jüngere, ungeduldigere, aber auch konservativere EVP.
Mit ihrer Unterstützung kann der 46-jährige Manfred Weber rechnen, sollte er im Herbst zum Spitzenkandidaten der EVP für die EU-Parlamentswahl gekürt werden.
Er ist erheblich jünger als sein möglicher Konkurrent aus Frankreich, Brexit-Chefverhandler Michel Barnier (67).