„Weder Buhrufe noch Applaus“ für Kurz
Sein erster Auftritt beim EU-Außenministerrat in einem Wort zusammengefasst? „Unspektakulär“ sei es gewesen, sagt Sebastian Kurz nach seiner ersten Sitzung mit den neuen Kollegen in Brüssel. Es habe weder Buhrufe noch Applaus gegeben, als zunächst die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ihn in der Runde begrüßte und er sich dann selbst kurz vorstellte. Mit einem kleinen Scherz, wie Kurz erzählt: „Ich habe den Kollegen gesagt, dass jetzt nicht alle Minister in Österreich so jung sind wie ich.“
Der Empfang sei freundlich gewesen, sagt Kurz: Einige Kollegen habe er in den vergangenen Wochen ja schon persönlich oder telefonisch gesprochen, andere seien „ganz proaktiv“ auf ihn zugekommen. „Ich dürfte jetzt mit allen zumindest kurz im Kontakt gewesen sein.“
Themenvielfalt
Bei Kurz’ erster Ratssitzung steht gleich eine ganze Reihe wichtiger Themen auf der Tagesordnung: Die Aufhebung bzw. Lockerung von Sanktionen gegen Iran etwa, und der Beschluss der „Brückenmission“ in Zentralafrika, schon am Morgen ist bei einem inoffiziellen Treffen die Lage in der Ukraine Thema gewesen.
Kurz nützt seinen Außenministerrat auch, um auf europäischer Ebene ein erstes Zeichen zu setzen: Er verlängert seinen Brüssel-Trip, um am Dienstag bei der offiziellen Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Serbien dabei zu sein – ein Formalakt, der für die Außenminister eigentlich kein Pflichttermin ist.
Signal an Serbien
„Mir ist es aber wichtig, persönlich anwesend zu sein, um ein Zeichen zu setzen“, sagt Kurz. Seiner Initiative hätten sich auch bereits einige Kollegen angeschlossen, sodass der heutige Termin mit Serbiens Premier Ivica Dacic deutlich aufgewertet werden dürfte. Ein klares Signal von Kurz, dessen erste Auslandsreise vor ein paar Wochen nach Kroatien ging, dass er sich am Westbalkan künftig besonders engagieren will. „Wir haben ein Interesse, dass die Region Teil der Europäischen Union wird“, sagt Kurz. „Stabilität in diesem Raum ist für uns ein wirtschaftlicher Vorteil, aber auch wichtig, was unsere Sicherheitsinteressen betrifft. Darüber hinaus haben wir auch starke kulturelle und menschliche Verbindungen mit der Region.“
Wann kann mit einem Beitritt Serbiens zur derzeit eher erweiterungsmüden EU gerechnet werden? Kurz: „Das wird noch eine gewisse Zeit dauern, aber es ist ein wichtiges mittelfristiges Ziel.“ Serbien selbst will vor 2020 EU-Mitglied sein, Experten in Brüssel rechnen allerdings damit, dass es etwas länger dauern dürfte.