Politik/Ausland

"Wir wollen Handfeuerwaffen in Pink"

US-Bürger können mit Petitionen ihre Wünsche an die US-Regierung richten. Die Aktion heißt "We the People". Damit "die Regierung einbezogen wird in die Probleme, die Amerikaner beschäftigen", ruft Präsident Barack Obama die Bevölkerung auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen - garantiert wird das Petitionsrecht im ersten Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten.

Die geäußerten Wünsche der Amerikaner könnten unterschiedlicher nicht sein - die einen sind mehr, die anderen weniger ernst zu nehmen. Zu finden ist unter anderem die Forderung nach dem Bau eines Todessterns in Anlehnung an Star Wars - die US-Regierung hat diesen Wunsch dankend abgelehnt - ebenso den Wunsch nach rosa Handfeuerwaffen und den Vorschlag, den Montag nach der Super Bowl zum nationalen Feiertag zu erklären. Es werden aber auch ernsthafte Anliegen vorgebracht z.B. die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo. Ist die Petition erst einmal online, müssen sich innerhalb der ersten 30 Tage 100.000 Unterstützer finden - dann gibt es eine Antwort aus dem Weißen Haus.

Eine Auswahl der Petitionen

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Das Ganze bringt Obama laut einem aktuellen Bericht des US-Magazins Time einiges mehr, als das bloße Wissen der Wünsche und Sorgen der US-Bürger - es bringt ihm bzw. seinem Team tausende Kontaktadressen und die Themen, mit denen die Unterzeichner zu erreichen sind. Für die politische Arbeit und Mobilisierungskraft des Teams Obama ist dieser Zugang in die Wohnzimmer der US-Bevölkerung von unschätzbarem Wert. Gleichzeitig generiert das Unterfangen Aufmerksamkeit für das Weiße Haus und seine Aktivitäten.