UNHCR will 380.000 Flüchtlinge pro Jahr in Europa
Von Armin Arbeiter
"Wir haben eine humanitäre Verantwortung, diese illegalen Wege zu ordnen", sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Montag bei einem EU-Afrika-Gipfel. Gemeint waren die Flüchtlingsströme über die Mittelmeerroute – die zur Zeit äußerst ruhig zu sein scheint. Seit knapp drei Wochen gibt es dort laut der Organisation für Migration (IOM) keine Todesopfer mehr, seit Juli geht die Zahl der in Italien ankommenden Migranten deutlich zurück.
Am Gipfel beschlossen die Vertreter aus Frankreich, Spanien, Italien und Deutschland, Migranten künftig in Afrika überprüfen zu lassen. "Die Prüfung wird auf Grundlage der UNHCR-Standards (UN-Flüchtlingshilfswerk) vorgenommen", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Beim UNHCR ist man guter Dinge: "Wir begrüßen diese neuen Gedanken, da wir davon ausgehen, dass sich die Zahl der Resettlements erhöht", sagt Ruth Schöffl vom UNHCR gegenüber dem KURIER. Mit Resettlements ist die Aufnahme von Flüchtlingen in EU-Staaten gemeint, deren Asylantrag in Afrika gestellt und positiv beschieden wurde.
Dieser Art der Migration scheint Merkel unter einer Bedingung aufgeschlossen zu sein: "Die Möglichkeit von Resettlements ist natürlich daran gekoppelt, dass die illegale Migration gestoppt wird", sagte sie.
"Europa wenig belastet"
Momentan nimmt die EU bis zu 20.000 Menschen jährlich auf, das UNHCR fordert kurzfristig das Doppelte, möchte die Zahl jedoch so rasch wie möglich erhöht wissen: "Nach unseren Schätzungen benötigen 380.000 Menschen den Schutz der Europäischen Union – das geht von Kindern bis zu alten Menschen, die keine Perspektive haben oder an schweren Krankheiten leiden", sagt Schöffl.
Die Kapazitäten in Europa sieht sie noch lange nicht ausgelastet: "Europa ist im Vergleich zu anderen Kontinenten sehr wenig belastet. In Uganda alleine halten sich beispielsweise über eine Million Flüchtlinge auf."
Die neue Richtung der EU-Spitzen stößt bei manchen NGOs auf Kritik. Günter Burkhardt vom Verein "Pro Asyl" wirft Merkel etwa den Verrat europäischer Werte vor: "Es sind untragbare Zustände und das geschieht auch in den Lagern, die in dem Gebiet sind, was der sogenannten libyschen Einheitsregierung untersteht", sagte Burkhardt. "Es ist unfassbar, dass die Bundeskanzlerin europäische Werte so verrät und alles schön redet und so tut als gebe es das alles nicht."