Neue Partner, alte Konflikte in Nahost

Hassan Rohani ist derzeit ein gefragter Mann in New York. Der iranische Präsident führt Podiumsdiskussionen mit prominenten US-Journalisten oder trifft sich am Rande der UN-Vollversammlung zu Vieraugengesprächen mit Staats- und Regierungschefs, wie etwa mit dem britischen Premier David Cameron. Der stets verbindliche Präsident vermeldet solche Treffen auch gleich per Twitter, um deutlich zu machen, welche Schlüsselrolle der Iran in Nahost derzeit spielt. Auch sein Auftritt vor der Vollversammlung am Donnerstag sollte sich vor allem darum drehen.

USA informieren Iran

Tatsächlich, im Kampf gegen die Terrormiliz IS und ihren Staat agiert der Iran militärisch zwar im Alleingang, doch ganz im Sinne der westlichen Allianz rund um die USA. Die gibt inzwischen offen zu, die Iraner über ihre Angriffe zu informieren: In Syrien etwa, wo iranische Militärberater seit langem die Armee von Präsident Assad unterstützen. Dass exakt diese Einheiten vor einem Jahr noch Anlass für die USA waren, dem Iran mit militärischen Maßnahmen zu drohen, scheint vergessen. Jetzt ist es der Iran, der die USA dafür kritisiert, gegen jedes Völkerrecht in Syrien zu intervenieren.

Schützenhilfe im Irak

Im Irak, auch das macht Rohani deutlich, konnte der Vormarsch der IS auf Bagdad nur durch iranische Verstärkungen für die schiitischen Milizen gestoppt werden. Diese gelten ohnehin als verlängerter Arm Teherans in dem Land, das gerade wieder entlang religiöser und ethnischer Grenzen in Stücke bricht.

Doch der Iraner macht nicht nur den gemeinsamen Kampf gegen den IS zum Thema, sondern auch ein zweites Problem, das, wie er meint, ebenso rasch und konsequent gelöst werden müsse: Der Streit um das iranische Atomprogramm.

Im November stehen in New York die nächsten entscheidenden Verhandlungen über den seit mehr als einem Jahrzehnt ungelösten Konflikt an. Ganz ähnlich wie US-Präsident Obama meint auch Rohani, dass es zur Zeit eine einmalige Möglichkeit gebe, um ihn zu lösen. Wenn schon nicht endgültig, argumentiert der Iraner, dann zumindest für die nächsten Jahre. Einer konkreten Einigung wirklich nähergekommen sind die beiden Seiten allerdings vorerst nicht. Für Rohani kommen die US-Pläne einer quasi Einstellung des Atomprogramms gleich, was er vor Irans religiösem Führer Ali Khamenei nicht vertreten könnte. Die USA aber halten die iranischen Vorschläge, das Atomprogramm zu beschränken, für rein kosmetische Maßnahmen.

Angriff auf Ölquellen

Als militärischen Verbündeten, das haben die USA am Rande des UN-Gipfels deutlich gemacht, will man den Iran nicht akzeptieren. Im Krieg gegen den IS, der zur Zeit ohnehin nur aus der Luft geführt wird, hat man andere Partner, die den Iran nicht an ihrer Seite akzeptieren würden, etwa Saudi-Arabien. Saudische Kampfjets – in einem davon sitzt sogar der Sohn eines Kronprinzen – sind bei den Angriffen in Syrien dabei. Derzeit nimmt man vor allem die Ölquellen, die die IS-Truppen erobert haben, unter Feuer. Diese sind eine wesentliche Geldquelle für die Terroristen.

So viel militärisches Engagement kann die USA nicht von allen Verbündeten erwarten, auch weil einige offensichtlich in die Allianz aufgenommen wurden, ohne vorher gefragt zu werden. Slowenien etwa, ärgert sich dessen Premier Miro Cerar, "wurde ohne unsere Einwilligung auf die Liste gesetzt".