Vize-NATO-Generalsekretär: Kiew kann den Krieg gewinnen
Der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoana hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung des Westens in ihrem Kampf gegen die russischen Truppen zugesichert. "Dank des Muts der ukrainischen Armee und unserer Hilfe kann die Ukraine diesen Krieg gewinnen", sagte Geoana am Rande informeller Beratungen der NATO-Außenminister Sonntagfrüh in Berlin. Die russische Offensive in der Ukraine verliere bereits "an Schwung".
NATO-Beitritte wahrscheinlich
Zu den Beitrittsplänen Schwedens und Finnlands zur NATO äußerte sich Geoana positiv. Er sei "zuversichtlich, dass die Alliierten" mögliche Mitgliedschaftsanträge beider "lebhafter Demokratien" "konstruktiv und positiv prüfen würden. "Sorgen" der Türkei hinsichtlich dieses Themas seien "freundschaftlich" diskutiert worden. Die "Politik der offenen Tür" der NATO sei "sakrosankt".
Die finnische Staatsführung hatte kürzlich angekündigt, einen NATO-Beitrittsantrag stellen zu wollen. Auch Schweden will bald über einen ähnlichen Schritt entscheiden. In beiden Ländern müssen die Parlamente den Beitrittsanträgen zustimmen.
Die Türkei hatte Vorbehalte gegen einen Beitritt der beiden Länder geäußert. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den nordischen Ländern eine Nähe zu kurdischen Extremisten vor. Zahlreiche NATO-Staaten, darunter die Bundesregierung, haben bereits ihre Unterstützung für einen NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens artikuliert.
Geoana vertritt bei den informellen Beratungen der NATO-Außenminister in Berlin Generalsekretär Jens Stoltenberg, der sich wegen einer Corona-Infektion isolieren muss. Die Beratungen hatten am Samstagabend begonnen und enden am Sonntagnachmittag mit einer Pressekonferenz.
Song Contest war Thema
Der Ukraine gratulierte Geoana für ihren Sieg beim Eurovision Song Contest. Dieser sei Ausdruck der "immensen öffentlichen Unterstützung für den Mut der Ukraine überall in Europa und Australien".
Vor Beginn informeller Beratungen der NATO-Außenminister in Berlin betonte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock: "Die NATO ist ein Bündnis, das auf Verteidigung setzt, das wird es auch bleiben, aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen." An die Adresse Finnlands und Schwedens gerichtet sagt Baerbock "herzlich willkommen".
Deutschland würde einen Beitritt der beiden Länder in das Bündnis "sehr, sehr schnell" ratifizieren, sagte Baerbock. Die deutsche Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit "allen demokratischen Parteien" geführt.
Auch zahlreiche andere NATO-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, sagte Baerbock. Eine "Hängepartie" nach einem Beitrittsantrag Schwedens und Finnlands dürfe es nicht geben, betonte sie. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bescheinigte sie, mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine Schweden und Finnland in die NATO "hineingepusht" zu haben.