Ukraine-Insider: Russland verstärkt Beschuss außerhalb des Donbass

Russland verstärkt offenbar den Beschuss auf die östlichen Regionen der Ukraine außerhalb der Hauptfrontlinie im Donbass. Dies bestätigen Regierungsmitarbeiter aus den Regionen Saporischschja und Sumy. Das russische Verteidigungsministerium erklärt dagegen, eine jüngste Offensive habe die Einheiten seiner Armee in vorteilhaftere Positionen entlang der Frontlinie in Saporischschja gebracht.

Jewhen Jerin, ein Militärsprecher in Saporischschja, widersprach Moskaus Behauptung und sagte dem ukrainischen Fernsehsender Suspilne: "Im Moment haben sie nichts erobert. Alle ihre Versuche wurden zurückgeschlagen und der Feind hat Verluste erlitten". Reuters konnte die Berichte über die Kampfhandlungen nicht unabhängig überprüfen.

Dialog zu der Panzer-Frage

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will unterdessen möglichst bald in die Ukraine fahren. "Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde. Vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen", sagte er der Bild am Sonntag. Pistorius hatte am Donnerstag sein Amt angetreten, nachdem Christine Lambrecht als Ressortchefin zurückgetreten war.

Auf die Frage, wann die Entscheidung über Leopard-Panzer für die Ukraine falle, sagte er: "Wir sind mit unseren internationalen Partnern, allen voran mit den USA, in einem sehr engen Dialog zu dieser Frage." Um auf mögliche Entscheidungen bestens vorbereitet zu sein, habe er am Freitag sein Haus angewiesen, "alles so weit zu prüfen, dass wir im Fall der Fälle nicht unnötig Zeit verlieren".

Auf der Ukraine-Konferenz in Ramstein hatte sich Deutschland am Freitag trotz erheblichen Drucks der Verbündeten noch nicht für die Lieferung von Kampfpanzern ins Kriegsgebiet entschieden. Die Bundesregierung erteilte auch noch keine Liefererlaubnis an andere Länder für die in Deutschland produzierten Panzer.

Befragt dazu, was sein Ziel für die Truppe sei, sagte Pistorius: "Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa, deswegen sollte es auch unser Ziel sein, die stärkste und am besten ausgestattete Armee in der EU zu haben." Das sei allerdings nicht in drei Jahren zu erledigen, dafür brauche es noch ein paar Jahre länger. "Mein Job ist es, jetzt die Weichen dafür zu stellen, dass die Zeitenwende gelingt."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Februar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von einer "Zeitenwende" gesprochen und einen Sondertopf von 100 Milliarden Euro angekündigt, um die Bundeswehr zu modernisieren.

Drei zentrale Aufgaben

Pistorius nannte drei zentrale Aufgaben, die jetzt schnell und gleichzeitig umgesetzt werden müssten: die Beschaffung von Waffen und Ausrüstung, die Modernisierung der Kasernen und die Personalgewinnung. "Und: Die Truppe muss spüren, dass man ihr Vertrauen entgegenbringt und dankbar ist für das, was sie leistet."

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida will offenbar im Februar nach Kiew reisen und dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen. Wie die japanische Zeitung "Yomiuri" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, möchte er als Vorsitzender der Gruppe der sieben führenden Wirtschaftsnationen (G7) in diesem Jahr zeigen, dass Japan die Ukraine weiterhin unterstützen will.

Es wird auch erwartet, dass Kishida in Kiew eine Erklärung abgeben möchte, in der er die russische Aggression verurteilt, so das Blatt. Das japanische Außenministerium war für eine Stellungnahme zu dem Bericht nicht unmittelbar erreichbar. Der stellvertretende Kabinettschef Seiji Kihara sagte am Sonntag in einer japanischen Fernsehsendung, dass zu diesem Zeitpunkt noch nichts entschieden sei, als er auf einen möglichen Besuch Kishidas in Kiew angesprochen wurde.