Karas verzichtet auf den Vizepräsidenten

Ich stehe für das Amt des Vizepräsidenten im Europäischen Parlament nicht zur Verfügung, ich werde zur Wahl am Dienstag nicht antreten", sagte Othmar Karas zum KURIER.

Seit Anfang 2012 hat er diese angesehene Funktion des Vizepräsidenten innegehabt. Auf die Frage, warum er nicht kandidiert, antwortet Karas: "Weil ich mich für die Frauen-Quote in der Europäischen Volkspartei einsetze. Mir geht es um Inhalte, nicht um Deals." Die EVP stellt sechs Vizepräsidenten, drei Frauen und drei Männer.

Ursprünglich wollte Karas, der der ÖVP bei der EU-Wahl am 25. Mai mit 27 Prozent der abgegebenen Stimmen den ersten Platz sicherte (die SPÖ landete mit 24,1 Prozent an zweiter Stelle), für den Parlamentspräsidenten kandidieren, er verzichtete aber darauf.

Laut Karas wollte er die Nominierung des Christdemokraten Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident nicht gefährden. Zwei EVP-Politiker auf höchster Ebene, Parlaments- und Kommissionspräsident, sieht die EU-Machtbalance nicht vor. Parlamentspräsident bleibt weiterhin für zweieinhalb Jahre der Sozialdemokrat Martin Schulz, er war Spitzenkandidat der SPE, unterlag aber Juncker.

Jetzt rechnet sich Karas "sehr gute Chancen" aus, 2017 Parlamentspräsident zu werden. "Das ist mein Ziel, ich bin einer der anerkanntesten Abgeordneten, und das parteiübergreifend. Jeder weiß, dass ich die Wahl gewonnen habe."

Karas leitet die Gruppe der ÖVP-Abgeordneten, ist Mitglied in zwei wichtigen Ausschüssen und dürfte eine internationale parlamentarische Delegation übernehmen, entweder Russland, Brasilien oder Korea.

Als "zentrale Aufgabe" betrachtet er in den nächsten Jahren die Vorbereitung eines Europäischen Konvents zur Änderung des EU-Vertrages. Neue Regeln sollten dem Europäischen Parlament mehr Befugnisse bringen.

Gerne wäre Karas EU-Kommissar geworden. "Offiziell bin ich aber nicht gefragt worden." Dem Vernehmen nach hat Vizekanzler Michael Spindelegger seinen Parteifreund Karas vor wenigen Tagen Bundeskanzler Werner Faymann als Kommissar vorgeschlagen, dieser habe aber abgelehnt.

Der Kanzler macht sich für den amtierenden Kommissar Johannes Hahn stark, ebenso der ÖVP-Wirtschaftsflügel. Ob Hahn am Dienstag im Ministerrat offiziell nominiert wird, ist noch offen. Die Tagesordnung wird Montag, festgelegt. Wenn nicht, dann wahrscheinlich eine Woche später. Am Dienstag werden die Spitzen-Ämter im Europäischen Parlament gewählt. Es gilt als sicher, dass die Grün-Abgeordnete Ulrike Lunacek eine der 14 Vizepräsidentinnen wird.