Knesset: Schreiduelle wegen Frage nach Umgang mit Strache

Heftige Schreiduelle erfüllten am Montag das israelische Parlament. Der Grund waren weder die Korruptionsvorwürfe gegen Premier Benjamin Netanjahu, noch der Syrien-Konflikt. Es war der künftige Umgang mit der FPÖ: „Herr Strache hat immer wieder bewiesen, dass er gegen Rassismus, gegen Antisemitismus ist“, sagte etwa Yehuda Glick von der rechten Likud-Partei und erntete Widerspruch vom Vertreter der Israelitischen Kultusgemeinde, der extra aus Österreich angereist war.

Dieser argumentierte mit den jüngsten Liederbuch-Skandalen. Israel hatte im Dezember 2017 bekanntgegeben, dass mit Ministerien, in denen FPÖ-Minister an der Spitze stehen, bis zu einer Neubewertung des Umgangs mit der neuen Regierung „nur berufliche Kontakte zu den Beamten“ unterhalten werden. Auch die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl ist von dem Boykott betroffen, ÖVP-Politiker sind davon ausgenommen. „Eine antisemitische Partei, die ihr Programm und ihre Haltung zu Juden nicht ändern wird, mit der werden wir nicht kooperieren“, sagte Amir Peretz von der Arbeiterpartei gegenüber dem ORF.

Die Befürworter eines weiteren Boykotts der FPÖ sind der Meinung, man könne ja mit Bundeskanzler Sebastian Kurz ( ÖVP) kommunizieren, da dieser ein echter Freund sei.

„Einen genauen Zeitplan für die Neubewertung (des Verhältnisses, Anm.) gibt es nicht“, sagte der Österreichische Botschafter in Israel, Martin Weiss. Er war laut eigener Aussage von der

Österreich-Israelischen Freundschaftsgruppe des Parlaments unter der Leitung des ehemaligen Verteidigungsministers Amir Peretz ausdrücklich eingeladen worden, der Sitzung beizuwohnen.
Weiss unterstrich, dass es sich bei dem Boykott um eine vorläufige Maßnahme handle. Die österreichisch-israelischen Beziehungen bezeichnete er als einen „Prozess“. Die nächste Sitzung zu dem Thema sei für Oktober angekündigt worden.