Serbien verließ Interparlamentarische Konferenz in Wien

Eine serbische Parlamentsdelegation hat am gestrigen Donnerstag die in Wien stattfindende Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, zu welcher sie eingeladen worden war, gleich wieder verlassen. Anlass lieferte laut heutigen Belgrader Medienberichten die "unadäquate" Vertretung des Kosovo.

Der jüngste Staat Europas wurde demnach beim Treffen mit seiner Flagge und dem Namen Kosovo repräsentiert. Hinter dem Staatsnamen ist allerdings ein Sternchen ausgeblieben. Belgrad hatte gemäß serbischen Medienberichten vor Beginn des Treffens darauf hingewiesen, dass in den regionalen Organisationen der Kosovo entsprechend einer Vereinbarung mit Belgrad aus dem Jahre 2012 unter dem Namen Kosovo, versehen mit einem Sternchen, aufzutreten habe. In der Fußnote dazu soll darauf hingewiesen werden, dass der völkerrechtliche Status des Landes nicht restlos geklärt ist.

Der Veranstalter der Konferenz, das österreichische Parlament, habe die Forderung der serbischen Delegation nicht akzeptiert, berichtete die Tageszeitung "Danas" unter Berufung auf eine Aussendung des serbischen Parlamentes. Demnach habe auch die spanische Parlamentsdelegation aus demselben Grund das gestrige Treffen verlassen.

In der Aussendung hieß es ferner auch, dass vom Veranstalter auch das Statut der Konferenz nicht eingehalten worden sei. Dieses soll nämlich vorsehen, dass Beobachterstatus nur ein Staat haben könne, der entweder EU-Beitrittskandidat oder NATO-Mitglied sei.

Der von der EU initiierte Normalisierungsdialog zwischen Belgrad und Prishtina steckt derzeit wieder einmal in der Sackgasse. Spanien ist einer der fünf EU-Staaten, die den Kosovo nicht anerkannt haben.