Russland: Syrien gewissenhaft bei Auflagen zu Chemiewaffen

Nach neuen Vorwürfen eines Giftgas-Einsatzes in Syrien hat Russland die Regierung von Präsident Bashar al-Assad als "gewissenhaftes" Mitglied der internationalen Chemiewaffenkonvention bezeichnet. Die Assad-Regierung habe "vollständige Erklärungen" geliefert und berichte regelmäßig über den Fund "gefährlicher chemischer Substanzen", sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja am Montag.

Die Chemiewaffenkonvention über das Verbot und die Vernichtung dieser Waffen war 1997 in Kraft getreten. Fast alle Staaten der Welt haben den Vertrag ratifiziert, Syrien trat der Konvention 2013 bei.

Russische Veto gegen Untersuchung

Die Sitzung im Sicherheitsrat drehte sich um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Diese hatten zuletzt den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht. Das Mandat lief jedoch ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.

In einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats warf Nebensja westlichen Staaten eine "Rufmordkampagne" gegen Russland vor. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley forderte Assad auf, den Einsatz von Chemiewaffen umgehend zu stoppen und noch vorhandene Bestände zu zerstören. Ihr französischer Kollege François Delattre warnte, die Waffen könnten auch in die Hände von Terroristen fallen. "Die Zukunft unserer kollektiven Sicherheit steht auf dem Spiel", sagte Delattre.

Helfer und Aktivisten hatten Syriens Regierung erneut den Einsatz von Giftgas vorgeworfen. Die Rettungsorganisation Weißhelme berichtete von mindestens zwölf Verletzten nach dem Einsatz von Chlorgas in Sarakib im Nordwesten des Bürgerkriegslandes.