Putins Plan: Via Syrien zurück auf die Politbühne
Mit einer überraschenden Wende ließ am Wochenende die gesamte deutsche Regierung aufhorchen: Bei der Suche nach einer Lösung für Syrien muss Russland eingebunden werden. Richtig – genau jenes Russland, das man wegen der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim mit Sanktionen belegt hat.
In der völlig verfahrenen Syrien-Katastrophe aber ist Moskau der einzige Staat, der überhaupt irgendeinen Plan anbietet. Eine internationale Anti-Terror-Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) müsse geschmiedet werden, trommelt Russlands Präsident Putin. Seinen Appell für den gemeinsamen Kampf gegen den IS will er Ende September auch an die UN-Vollversammlung in New York richten.
Eine Anti-IS-Koalition, bestehend aus den USA, Großbritannien, Frankreich und einigen arabischen Staaten gibt es zwar schon. Sie aber folgt Washingtons Vorgabe: Syriens Diktator Bashar al-Assad muss weg.
Russlands Ansatz hingegen ist das genaue Gegenteil davon. Moskau, seit Jahrzehnten treuer Verbündeter Syriens, will Assad nicht fallen lassen. Dass der Diktator die Mehrheit der rund 250.000 Kriegstoten zu verantworten hat, ist in Moskau kein Thema. Denn Assad gilt in den Augen von Russlands Präsident Putin als einziger Garant für ein Mindestmaß an Stabilität in Syrien. Und er sichert Moskau den uneingeschränkten Zugang zum einzigen russischen Marinestützpunkt im Mittelmeer – nahe dem syrischen Hafen Tartus.
Luftlandebasis
Wie die USA mit Argusaugen beobachten, wird dieser Stützpunkt derzeit eiligst erweitert. Zudem baut russisches Militär einen kleinen Flugplatz nahe der Stadt Latakia zu einer Luftlandebasis aus, auf der künftig auch russische MiGs landen können.
Einmal vollendet, hätte Moskau sein militärisches Profil in der Region erheblich gestärkt. Und hätte zudem die Möglichkeit, seine Anti-IS-Pläne umzusetzen. Das würde Syrien unbestritten helfen, vor allem aber dem syrischen Regime. Assad kann mit erweiterter militärischer Unterstützung von russischer Seite damit rechnen, nicht von diversen Rebellengruppen besiegt zu werden.
Folgen maßgebliche Staaten Russlands Anti-IS-Allianz, wäre Moskau wieder ein rehabilitierter Player in der Weltpolitik. Diplomatische Erfolge hat man schon vorzuweisen. Nicht zuletzt Österreichs Außenminister Kurz folgte in der Vorwoche der russischen Forderung, dass man bei der Suche nach einer Lösung für Syrien auch mit Assad verhandeln müsse – bisher ein absolutes Tabu.