Napolitano soll Italien erneut retten

Der alte Präsident ist der neue. Der hochbetagte Veteran der italienischen Politik muss noch einmal als Retter für das Land einspringen. Nach tagelangem Tauziehen haben das Parlament und Vertreter der Regionen am Samstag Giorgio Napolitano, 87, wiedergewählt.

Er ist nicht nur einer der ältesten Staatschefs der Welt, sondern der erste Präsident in Italien, der mit einer zweiten Amtszeit beauftragt wird. Unterstützt wurde die Wahl sowohl vom Mitte-links-Block als auch vom Mitte-rechts-Bündnis. Starken Widerstand gab es von der 5-Sterne-Protestbewegung. Komiker Grillo verglich die Wahl mit einem Staatsputsch und rief zum Marsch nach Rom auf.

Grillo-Anhänger und Teile der Linken wollten unbedingt ihren Kandidaten, den Juristen Stefano Rodota, durchsetzen. Die „Grillini“ demonstrierten seit Tagen vor dem römischen Parlament und reagierten mit Buhrufen auf die Wahl Napolitanos. Rodota stellte klar: „Die Beschlüsse des Parlaments können kritisiert werden, niemand kann aber ihre demokratische Basis bestreiten.“

Schwierige Regierungsbildung

Auf Napolitano kommt nun die schwierige Aufgabe zu, einen Weg aus der Regierungskrise zu finden. Denn zwei Monate nach den Parlamentswahlen hat das Land noch keinen Premier. Napolitano wird rasch einen weiteren Anlauf nehmen müssen und einen Auftrag zu einer Regierungsbildung erteilen. Politologen rechnen damit, dass es zu einem „governissimo“, einer Großen Koalition zwischen dem Mitte-links-Block und dem Mitte-rechts-Bündnis, kommt. Sollte es zu keiner Einigung kommen, muss der Staatschef das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Davor müsse aber ein neues Wahlgesetz verabschiedet werden, wie Napolitano bereits in der Vergangenheit immer wieder gefordert hatte.

Bersani zurückgetreten

Der Wahl Napolitanos ging ein mehrtägiges Chaos voraus. In fünf Wahlgängen waren unter anderem Ex-Senatspräsident Franco Marini und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi gescheitert. Als sogar ein Viertel der Mitte-links-Mandatare nicht für Prodi votierte, dem Wunschkandidaten ihres Chefs Pierluigi Bersani, kündigte dieser seinen Rücktritt an.

Heinz Fischer hat am Samstag Giorgio Napolitano zu seiner Wiederwahl gratuliert. Bei Napolitano handle es sich um eine höchst anerkannte, integre Persönlichkeit der italienischen Politik mit großer Erfahrung, betonte der Bundespräsident. Der "Österreich freundschaftlich und dem Bundespräsidenten persönlich eng verbundene" wiedergewählte italienische Staatspräsident sei wie kein anderer ein "Garant für eine positive Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen Italien und Österreich".

Auch die EU-Kommission hat die Wiederwahl begrüßt. Die Wiederwahl erfolge in einem "entscheidenden Moment der europäischen Integration, der eine große innere Ruhe, Mut und Voraussicht" erfordere, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Samstagabend in Brüssel.