"Offene Worte" der EU für Putin

Ohne diplomatische Zeremonien, ohne feierliches Abendessen und in nur rund drei Stunden ging der 32. EU/ Russland-Gipfel am Dienstag in Brüssel über die Bühne. Für Russlands Präsident Wladimir Putin habe es dabei „offene Worte“ seitens der EU-Spitzen geben, wie Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte: „Dostojewski hat gesagt, viel Unglück in der Welt kommt von den Dingen, die nicht gesagt werden. Also haben wir heute einiges angesprochen, das zuvor ungesagt geblieben war.“

Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, man habe über „Missverständnisse“ betreffend der EU-Assoziierungsabkommen gesprochen – die EU hat Moskau ja vorgeworfen, durch finanziellen und wirtschaftlichen Druck die Ukraine zu einem Rückzieher kurz vor Unterzeichnung des Abkommens mit Brüssel gedrängt zu haben. Nun habe man sich darauf geeinigt, auf Expertenebene über das Abkommen zu sprechen. Moskau soll auf diesem Weg überzeugt werden, dass auch Russland von den positiven wirtschaftlichen Auswirkungen eines EU-Ukraine-Abkommens profitieren würde – ebenso wie von jenen, die Brüssel Ende 2013 mit Georgien und Moldawien unterzeichnet hat. „Wir sind gegen eine Mentalität Block gegen Block“, sagte Barroso. Putin stimmte dem grundsätzlich zu: „Es ist im beiderseitigen Interesse, wenn sich unsere gemeinsamen Nachbarn wirtschaftlich gut entwickeln.“