Österreich soll an EU-Battlegroup 2016 teilnehmen

Worauf EU und NATO in Brüssel seit Wochen warten, wurde am Dienstag offiziell verkündet: Verteidigungsminister Gerald Klug und Außenminister Sebastian Kurz gaben nach dem Ministerrat die Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Bosnien, in den Kosovo und in die Zentralafrikanische Republik bekannt. Damit soll der Imageschaden, den Österreich nach dem Abzug der Soldaten vom Golan Mitte 2013 hinnehmen musste, etwas wettgemacht werden.

Derzeit nehmen 790 Soldaten an Auslandseinsätzen teil, die größten Kontingente befinden sich in der NATO-geführten Mission im Kosovo (375 Soldaten), in der EUFOR-Mission in Bosnien (208) und im UN-Einsatz im Libanon (172).

Der Beschluss sieht vor, zusätzlich bis maximal 130 Soldaten in den Kosovo und 130 nach Bosnien zu entsenden. Neun Stabsoffiziere sind für die EU-Mission in Zentralafrika vorgesehen. In Zentralafrikas Hauptstadt Bangui dürften nur wenige Offiziere gehen, der Rest plant den Einsatz im griechischen NATO-Stützpunkt in Larissa.

Mit der Aufstockung hat Österreich 1059 Soldaten im Auslandseinsatz, das Budget dafür liegt 2014 bei 62 Millionen €.

Eine heftige EU-Debatte gibt es derzeit über Sinn und Zweck der Battlegroups. Das sind Spezialeinheiten von 1500 Soldaten für rasche sechsmonatige Aktionen, auch außerhalb der EU (Radius ab Brüssel 6000 km). Eine Battlegroup ist immer in Reserve. Seit 2007 bestehen diese EU-Kampftruppen, einen Einsatzbefehl hat es noch nie gegeben.Im 2. Halbjahr 2016 dürfte Österreich "voraussichtlich bis zu 350 Soldaten in die EU-Battlegroup entsenden", heißt es im Kabinett von Kurz. Bereits unter Verteidigungsminister Norbert Darabos hat Österreich auf die schriftliche Anfrage des damaligen deutschen Ressortchefs Thomas de Maizière im Herbst 2012 positiv reagiert und zugesagt, 2016 erneut Soldaten in die Battlegroup zu entsenden. Will Österreich nicht als unglaubwürdiger EU-Partner dastehen, wird es diese Zusage halten müssen.

An einer Battlegroup beteiligen sich immer mehrere Staaten, geplant wird Jahre voraus. Bereits Anfang 2011 und 2012 nahm Österreich an einer Battlegroup teil, 2012 hatte es die logistische Führung inne.

Im Koalitionsabkommen ist von 1100 Spitzenkräften für internationale Einsätze die Rede. In Spitzenzeiten hatte Österreich mehr als 1500 Soldatinnen und Soldaten im Ausland.