Österreich verliert 2014 EU-Abgeordneten

Österreich soll nach einem Votum des zuständigen EU-Parlamentsausschusses nach der Europawahl 2014 einen Abgeordneten verlieren: Die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Evelyn Regner bestätigte gegenüber der APA, der konstitutionelle Ausschuss habe dies mit einer Mehrheit von zehn zu neun Stimmen und einer Enthaltung am Dienstag in Brüssel entschieden (mehr dazu in der Kolumne von Margareta Kopeinig). Dies würde bedeuten, dass Österreich nach der EU-Wahl 2014 nur noch 18 statt 19 EU-Abgeordnete behält.

Grund dafür ist der Einzug von zwölf kroatischen Europaabgeordneten, auch andere Länder müssten Europa-Mandatare abgeben. Regner sieht noch eine Chance, das Ergebnis bei der Abstimmung im EU-Parlamentsplenum im März zu kippen. "Wir müssen noch viel Überzeugungsarbeit leisten." Ursprünglich hätten Sozialdemokraten und EVP vorgesehen, dass Österreich 19 Abgeordnete behalte. Ein Antrag der Liberalen, der Schweden entgegenkomme, habe aber die Mehrheit gefunden. "Umfaller" habe es in der EVP und bei den Grünen gegeben, kritisierte Regner.