Macron beruft Sicherheits- und Verteidigungsrat ein

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montagabend den nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat einberufen. Das teilte der Élysée-Palast mit. Macron reagierte damit auf die Absicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine als unabhängige Staaten anzuerkennen.

Über seine Pläne informierte Putin den französischen Präsidenten sowie Bundeskanzler Olaf Scholz am Telefon. Scholz warnte Putin nach Angaben seines Sprechers vor der Anerkennung der Regionen. Dies stünde „im krassen Widerspruch“ zum Minsker Abkommen von 2015 zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine und wäre ein „einseitiger Bruch“ dieser Vereinbarungen, sagte Scholz demnach in dem Telefonat mit Putin.