Politik/Ausland

Karas auf Platz eins, Grüne verbuchen bestes Ergebnis

Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnung für Österreich steht: Die ÖVP verteidigt trotz leichter Verluste ihren ersten Platz (27,3 Prozent), die SPÖ bleibt quasi unverändert auf Platz zwei mit 24 Prozent. FPÖ (20,5 Prozent) und Grüne (13,9 Prozent) kommen mit starken Zugewinnen auf die Ränge drei und vier. Die NEOS schafften den Einzug souverän, bleiben allerdings mit 7,6 Prozent hinter den Erwartungen zurück. Die Kleinparteien Europa Anders, BZÖ, REKOS und EU-Stop scheitern.

Die großen Gewinner dieser EU-Wahl sind damit Othmar Karas, der trotz Hypo-Debakel der Regierung nur geringe Einbußen einstecken musste, und die Grünen, die mit Ulrike Lunacek ebenfalls auf eine EU-erfahrene Spitzenkandidatin setzten. Die Wahlbeteiligung blieb etwa gleich bei 45 Prozent.

Diese Hochrechnung beinhaltet bereits eine Wahlkarten-Schätzung der ARGE Wahlen. Das vorläufige Endergebnis wird am späten Sonntagabend von der Innenministerin bekannt gegeben. Das endgültige Endergebnis (inkl. Briefwahlstimmen) wird am Montagabend vorgelegt.

Begonnen haben die Europawahlen bereits am Donnerstag mit den Wahlen in den Niederlanden und in Großbritannien. Irland, Tschechien, Lettland, Malta und die Slowakei folgten am Freitag und am Samstag. Eine europaweite Hochrechnung wird ab 20 Uhr erwartet, ein erstes offizielles europaweites Endergebnis gegen 23 Uhr (mehr dazu hier).

Multimedia-Special: Wie funktioniert die EU-Wahl?

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Wir verabschieden uns an dieser Stelle und verweisen auf die Zusammenfassung des Wahlabends aus österreichischer Sicht. Was sich europaweit tut, berichten wir live hier.

Die Grünen waren bei der EU-Wahl wieder in zwei Landeshauptstädten Erste, in Graz und in Innsbruck. Anders als bei der Nationalratswahl 2013 lagen sie heute - laut vorläufigem Endergebnis ohne Briefwahl - aber auch in der größten Stadt Vorarlbergs, in Dornbirn, am Spitzenplatz. Und in Wien nahmen sie der FPÖ den zweiten Platz ab.

Die ÖVP hat bei der EU-Wahl am Sonntag trotz leichter Verluste Platz eins verteidigt. Laut dem von der APA errechneten vorläufigen Endergebnis (OHNE Briefwahl) erzielte die Volkspartei 27,26 Prozent (2009: 29,98) der Stimmen. Die SPÖ kam auf Platz zwei. Starke Zugewinne gab es für FPÖ und Grüne, die NEOS zogen ins EU-Parlament ein. Das Endergebnis inkl. Wahlkarten liegt erst am Montagabend vor.

Die SPÖ erreichte bei den Urnenwählern 24,22 Prozent der Stimmen (2009: 23,74 Prozent inklusive Briefwahl). Stark zulegen konnte die FPÖ, die laut inoffiziellem vorläufigen Endergebnis auf 20,50 Prozent kam (2009: 12,71). Die Grünen erreichten 13,92 Prozent (2009: 9,93). Die erstmals angetretenen NEOS konnten 7,61 Prozent der Wahlberechtigten überzeugen.

In Mandaten bedeutet das vorläufige Ergebnis fünf Sitze für die ÖVP. Die SPÖ bleibt bei fünf Mandaten, die FPÖ verdoppelte auf vier. Die Grünen entsenden drei Mandatare nach Brüssel. Die NEOS ziehen mit einem Abgeordneten in das EU-Parlament ein.

Kein Mandat erreichten die Kleinparteien. Weder die Liste EU-STOP (2,72 Prozent) noch Europa Anders (2,10) oder REKOS (1,20) schafften den Einzug. Auch das BZÖ verpasste mit einem Ergebnis von 0,48 Prozent den Einzug klar.

Das offizielle vorläufige Endergebnis wird erst um 23.00 Uhr von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bekannt gegeben. Grund dafür ist der späte Wahlschluss in Italien, vorher dürfen keine Gesamtergebnisse aus Mitgliedsländern veröffentlicht werden. Die Wahlkarten, die das Ergebnis noch etwas verändern können, werden bis Montagabend ausgezählt, dann liegt das endgültige Endergebnis vor. Mandate dürften sich keine mehr verschieben.

Ganz gelang die Wiederholung des Coups von der Nationalratswahl 2013 in der Steiermark nicht: Die FPÖ kam nicht auf Platz eins, rückte aber der ÖVP gefährlich nahe und überholte die SPÖ. Für die Gemeinderats- und Landtagswahlen 2015 bereitet das Ergebnis den "Reformpartnern" von SPÖ und ÖVP - auch wenn es eine EU-Wahl war, wie sie betonen - einiges Kopfzerbrechen.

Vereinzelt hatten ja über die Fusionspläne von SPÖ und ÖVP verärgerte Bürgermeister zu einem Boykott der beiden Parteien aufgerufen, etliche Kommunen haben dagegen Individualanträge beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. In diesen "Widerstandsnestern" verstärkten sich der Landes- und Bundestrends noch - hier übernahmen die Blauen durchwegs das Kommando. So wurden die Freiheitlichen in Neumarkt in der Steiermark (Bez. Murau), wo es sogar eine Bürgerbewegung für den Wechsel zum Nachbarn Kärnten gibt, mit einem Stimmenplus von 21 Prozentpunkten stärkste Partei. Ähnlich die Situation in Teufenbach, wo sich aufseiten der VP ein Minus von 20 Prozentpunkten mit einem Plus von 20,5 Prozentpunkten aufseiten der FPÖ korrespondiert.

Othmar Karas rauscht davon - auf einem Motorrad.

In Wien hat die EU-Wahl vom Sonntag für die Grünen Platz zwei hinter der SPÖ und vor der FPÖ gebracht. Die Grünen kommen laut Hochrechnung der ARGE Wahlen in der Bundeshauptstadt auf 20,7 Prozent, die FPÖ auf 19,7. Die SPÖ erreicht mit 27,9 Prozent Platz Eins.

Die ÖVP kommt laut aktualisierter Hochrechnung (exklusive Briefwähler) auf 15,8 Prozent der Stimmen, die NEOS erreichen 8,5 Prozent. Auffallend gut ist das Ergebnis für die Liste Europa Anders, die auf 4,1 Prozent kommt. Die Liste EU-STOP erreicht hier 2,4 Prozent.

Alle Reaktionen, alle Sager nach der Wahl:

Einen ersten Kommentar zum Wahlergebnis gibt es von KURIER-Chefredakteur Helmut Brandstätter: "Othmar Karas ist sicher kein Fernsehstar, aber..."

Neue Hochrechnung: Die ARGE Wahlen (Auszählungsgrad 70 Prozent) weist die ÖVP mit 27,7 Prozent aus. Gegenüber 2009 (29,98 Prozent) bedeutet dies ein Minus von rund 2,3 Prozentpunkten. Bei diesen Hochrechnungen bereits mitberücksichtigt sind erste Wiener Sprengelergebnisse.

Nahezu unverändert bleibt der Stimmenanteil der SPÖ: Die Partei kommt laut ARGE Wahlen auf 23,9 Prozent. Bei der letzten EU-Wahl kam die Sozialdemokratie auf 23,74 Prozent.

Die großen Gewinner des Urnengangs sind FPÖ und Grüne. Die Freiheitlichen kommen laut ARGE Wahlen auf 19,6 Prozent. Gegenüber 2009 bedeutet dies ein Plus von rund 6,9 Prozentpunkten.

Die Grünen erreichen 14,5 Prozent (ARGE). 2009 lagen die Grünen noch bei 9,93 Prozent, was ein Plus um rund 4,6 Prozentpunkten bedeutet.

Auf Platz fünf rangieren die erstmals angetretenen NEOS. Die neue Partei kommt laut Hochrechnungen auf 7,8 Prozent.

Obwohl das Wahlziel vom ersten Platz nicht erreicht wurde, sieht SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund den Ausgang der EU-Wahl als "sehr achtbares Ergebnis". Man habe den Abstand zur ÖVP verringert und ein Plus vor dem Ergebnis, sagte Freund am Sonntag.

Er freue sich auf die Aufgabe, Europa zu erklären und zu verbessern. Zu seiner Rolle als Spitzenkandidat gefragt, betonte Freund, dass er von der Ausgangssituation her als einziger Politneuling in den Ring gestiegen sei. "Dafür, glaube ich, ist das Ergebnis ein durchaus solides."

2009 nahm Ulrike Lunacek Johannes Voggenhuber den ersten Platz auf der EU-Liste ab, jetzt auch den Bundeswahlrekord. Und das mit um die 14,5 Prozent (laut Hochrechnungen inkl. Briefwahl) sogar sehr deutlich. Bei der EU-Wahl 2004 hatten die Grünen 12,89 Prozent geholt - das zehn Jahre lang unangefochten beste Ergebnis bei Bundeswahlen.

Parteichefin Glawischnig sieht einen "schöne politische Auftrag". Sie kündigte u.a. weiteren Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA an. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek sei oft unterschätzt worden, habe aber "unheimlich viel Kompetenz" und dies im Wahlkampf auch gezeigt.

In Deutschland haben die regierenden Christdemokraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich Stimmen verloren und die Sozialdemokraten des europaweiten Spitzenkandidaten Martin Schulz zugelegt. Die Union lag mit 36 zu 27,5 Prozent vor der SPD. Die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) kam aus dem Stand auf 6,5 Prozent. Alle Updates zu den europaweiten Ergebnissen finden Sie hier.

Othmar Karas zeigt sich mehr als erfreut über seinen Wahlsieg. Sein Wahlkampf sei wie seine Arbeit in Brüssel gewesen: "Stark verwurzelt in der ÖVP, aber über die Parteigrenzen hinweg tätig." Eine mögliche Nominierung als EU-Kommissar möchten weder Karas noch Spindelegger kommentieren. Klar sei aber: der österreichische Kommissar wird aus der ÖVP kommen.

Erste Prognose für ganz Europa: Die Konservativen dürften europaweit bei den EU-Wahlen möglicherweise deutlicher den ersten Platz verteidigen als bisher angenommen. Nach den jüngsten Prognosen für den Urnengang, die mit den ersten Länderergebnissen aus Malta, Niederlande, Irland, Tschechien, Österreich und Lettland hochgerechnet wurden, könnte die Europäische Volkspartei auf 233 Mandate kommen. Alle Updates gibt es hier.

Bei den jungen Wählern (unter 29 Jahre) sind die Grünen übrigens Stimmenstärkste, die Blauen Zweitstärkste.

Österreich verfügt in der kommenden Legislaturperiode über 18 Mandate (bisher 19) im Europaparlament. Diese verteilen sich wie bisher auf fünf Fraktionen. Die Liste Martin gibt es nicht mehr, dafür haben die NEOS erstmals den Einzug geschafft. Prominenteste Neuzugänge sind der langjährige Journalist Eugen Freund für die SPÖ, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und NEOS-Vizechefin Angelika Mlinar.

Ein Mandat wandert noch zwischen ÖVP und Grünen hin und her. Sollte es letztlich bei der Volkspartei landen, wird es auch dort ein bekanntes neues Gesicht in Brüssel geben, nämlich jenes von Ex-Justizministerin Beatrix Karl. Jedenfalls neu bei der Volkspartei ist die frühere Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt, die von der sogenannten "Westachse" der ÖVP ins Rennen geschickt worden war.

Es hat zwar nicht für den Einzug ins EU-Parlament gereicht - aber gerade die Liste EU-STOP, die einzigen dezidierten Austritts-Befürworter, war eine der Überraschungen dieses Wahlsonntags. Sie schaffte mit mehr als 2,5 Prozent (laut Hochrechnung inkl. Briefwahl) das deutlich beste Ergebnis der vier Kleinparteien. Europa Anders, REKOS und BZÖ waren wesentlich schwächer.

EU-STOP punktete offenbar mit ihrem unumwundenen - im Namen schon demonstrierten - Eintreten für den Austritt aus der EU.

NEOS-Gründer und Parteichef Matthias Strolz hat nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung zur EU-Wahl seine Anhänger motiviert. "Ich glaube, das ist eine kraftvolle Ansage", kommentierte er den Einzug der NEOS ins EU-Parlament, obwohl diese unter den Erwartungen geblieben sind. Auch in Österreich werde man weiter daran arbeiten, die politische Landschaft zu erneuern.

Strolz hatte die Hochrechnung gemeinsam mit einigen Hundert Anhängern im Wiener Volksgarten mitverfolgt. "Wir sind die Speerspitze der Pro-Europäischen Union", motivierte der Parteichef die pinken Anhänger. "Der Schritt ist gut, leider ist er nicht ganz so groß ausgefallen", konnte er jedoch die Enttäuschung nicht zur Gänze verheimlichen.

Alle Detailergebnisse gibt es übrigens hier.

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zeigte sich am Sonntag wenig überraschend vom Ausgang der EU-Wahl erfreut. "Es tut der Volkspartei und Österreich gut, dass wir als Nummer 1 durchs Ziel gehen", so Blümel.

Die Wahlbeteiligung blieb übrigens etwa gleich bei 45 Prozent. Anders in Spanien: Dort zeichnet sich eine historisch niedrige Beteiligung ab. Bis 14 Uhr gaben nach amtlichen Angaben nur 23,89 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2009 lag die Beteiligung zur gleichen Zeit bei 24,10 Prozent.

Ganz zufrieden hat sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Sonntag in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der EU-Wahl gezeigt: Man sei zumindest stärker geworden, sagte er vor Journalisten.

"Europa anders"-Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser hat sich am Sonntag ernüchtert ob des Abschneidens des Wahlbündnisses gezeigt. Zwar glaube er noch an eine Verbesserung des Ergebnisses von derzeit etwa zwei Prozent laut Hochrechnungen, aber natürlich habe man sich etwas Anderes vorgestellt. Dass man zudem hinter der Liste EU-STOP liegt, "gibt schon ein trauriges Bild ab", so Ehrenhauser zur APA.

Der Wahlausgang ist für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein "großartiger Erfolg". Es zeige, dass die FPÖ die einzige Partei sei, "die ein dynamisches Wachstum hinlegen konnte", sagte er in einer ersten Reaktion vor Journalisten. Die FPÖ sei "der einzige wirkliche Wahlgewinner" und habe das Wahlziel nicht nur erreicht, sondern sogar überboten.

Ohne größere Überraschungen ist die EU-Wahl in Österreich zu Ende gegangen. Die ÖVP verteidigte trotz leichter Verluste souverän Platz eins vor der SPÖ, die ihr Ergebnis von 2009 halten konnte. Stark zulegen konnten Freiheitliche und Grüne. Die NEOS enttäuschten, sind aber erstmals im Europaparlament vertreten.

Nach derzeit vorliegenden Hochrechnungen kommt die ÖVP auf knapp 28 Prozent, was einen Verlust von etwa zwei Prozentpunkten bedeutet. Die SPÖ liegt bei 24 Prozent und damit auf dem Niveau von vor vier Jahren. Die Freiheitlichen erreichten etwa 20 Prozent und damit etwa sieben Prozentpunkte mehr als beim letzten Mal. Für die Grünen ging es um rund fünf Punkte auf gut 14 Prozent nach oben. Für die NEOS stimmten 8,5 Prozent. Die Kleinparteien scheiterten allesamt deutlich. Noch am stärksten war überraschend die Liste "EU Stop".

Wer noch nicht gewählt hat, kann sich übrigens noch schnell ins Wahllokal begeben. Vielleicht überzeugt diese Video-Botschaft der österreichischen Spitzenkandidaten im letzten Moment:

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So wurde übrigens vergangenes Mal gewählt:

ÖVP: 30 Prozent
SPÖ: 23,7 Prozent
Martin: 17,7 Prozent (tritt nicht mehr an)
FPÖ: 12,7 Prozent
Grüne: 9,9 Prozent
BZÖ: 4,6 Prozent
KPÖ: 0,7 Prozent

Gleich wird es spannend: Um 17 Uhr gibt es die erste Hochrechnung für Österreich. Wer wohl als Wahlsieger hervorgehen wird?

Noch schnell ein Jungwähler-Motivationsvideo mit ganz vielen Schafen.

Noch immer nicht gewählt?

Twitteranten werden laufend an ihre demokratische Pflicht erinnert.

Neben EVP-Politiker Juncker hofft auch Martin Schulz für die europäischen Sozialdemokraten auf den Sieg und Barrosos Posten. Wer ist Martin Schulz?

Derzeitiger Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat heute in Lissabon gewählt.

Die Wahlbeteiligung wird dieses Mal besonders genau beobachtet. Schließlich lag sie 2009 bei lediglich 40 Prozent europaweit. Doch wie sieht die Stimmung in den verschiedenen EU-Staaten aus? Zwischen EU-Skepsis und EU-Wurschtigkeit: Ein Streifzug durch zwölf Länder kurz vor der Europawahl.

Jean-Claude Juncker hat in Luxemburg gewählt. Der EVP-Spitzenkandidat hofft auf einen Wahlsieg und den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Kurz nochmal eine kurze Erinnerung zur zeitlichen Abfolge:

Die erste Hochrechnung für Österreich wird es um 17 Uhr geben.

Vorläufiges europäisches Endergebnis kommt um 23.00 Uhr, dann schließen nämlich auch in Italien die letzten Wahllokale.

Laut den schwedischen Wahlbehörden soll die Wahlbeteiligung am Vormittag um 30 Prozent höher gewesen sein als am Wahlsonntagvormittag 2009.

Die Iren haben es bereits hinter sich.

Welcher europäische Spitzenkandidat hat eigentlich auf Twitter die Nase vorne? Laut dem Dashbord des EU-Parlaments ist das Martin Schulz, Kandidat der Sozialdemokraten. Jean-Claude Juncker liegt weit abgeschlagen auf Platz zwei.

Noch immer unentschlossen? Politikwissenschaftler aller EU-Staaten haben eine europaweite Entscheidungshilfe für die Wahlen am Sonntag entwickelt.

Der europäische Spitzenkandidat der Linken, der Grieche Alexis Tsipras, in einem Wahllokal in Athen.

Das Webteam des Europäischen Parlaments hat übrigens eine Playlist zur Verkürzung der Wartezeit bis zu den ersten Ergebnissen zusammengestellt, darunter Alice Cooper (Favorit des KURIER-Liveblog-Teams), David Bowie und Kylie Minogue.

Die deutsche Kanzlerin gibt in Berlin ihre Stimme ab. Wen sie wohl gewählt hat?

Premier Matteo Renzi wählte am Sonntagvormittag in einem Wahllokal in seiner Wohngemeinde Pontassieve bei Florenz. Seine Demokratische Partei gilt als Favoritin im Duell gegen die populistische Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo und die konservative Forza Italia von Medienzar und Ex-Premier Silvio Berlusconi.

Die Wahllokale in Italien sind bis um 23 Uhr offen. 49 Millionen Italiener sind zu den Europawahlen aufgerufen. Italien entsendet 73 Parlamentarier ins Straßburger Parlament.

Twitter-Impressionen

In Wien liegt die Wahlbeteiligung am Nachmittag unter dem Wert von 2009: Sie betrug um 14:00 Uhr 24,33 Prozent. Das teilt die zuständige Stadträtin und Leiterin der Landeswahlbehörde, Sandra Frauenberger von der SPÖ, in einer Aussendung mit. Bei der Europawahl 2009 war die Beteiligung um dieselbe Zeit bei 26,80 Prozent gelegen.

Impressionen aus den Wahlkabinen liefert ein Tumblr-Blog über die "schönsten Beine dieser Wahl". Eine Anregung wählen zu gehen? Oder zumindest sicherheitshalber schönes Schuhwerk dabei zu tragen...

Erstmals treten die Spitzenkandidaten der europäischen Parteienblöcke gleichzeitig für den wichtigen Posten des EU-Kommissionschefs an. Für die Konservativen, zu denen die ÖVP gehört, tritt der frühere Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker an, für die Sozialisten der Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz. Alle europäischen Spitzenkandidaten im Überblick:

Geradezu traditionell werden auf den sozialen Medien kreative Wahlaufrufe verbreitet.

Nicht nur am Grundlsee im Ausseerland gehen die Menschen zum Teil in Tracht wählen, auch im Schwarzwald in Deutschland ist das ein gewohntes Bild.

Der europäische Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Martin Schulz, amtierender EU-Parlamentspräsident, hat bereits gewählt.

Der französische Präsident hat auch schon gewählt. Die Beteiligung in Frankreich soll bis Mittag im Vergleich zu 2009 sogar leicht gestiegen sein. Nach Angaben des französischen Innenministeriums gaben bis 12.00 Uhr 15,7 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren waren es zum selben Zeitpunkt 14,8 Prozent.

Hollandes Sozialisten müssen angesichts schlechter Wirtschaftszahlen mit Verlusten rechnen. Vor allem die rechtsextreme Front National könnte diesmal profitieren - wenn sie ihre Anhänger mobilisieren kann.

Die Wahlbeteiligung könnte dieses Mal womöglich noch geringer ausfallen als vor fünf Jahren. 2009 gaben EU-weit nur 43 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das schöne Wetter könnte ein zusätzliches Hindernis für die Stimmabgabe darstellen.

Die österreichischen Spitzenkandidaten haben zum Großteil schon brav ihre Stimme abgegeben:

Insgesamt waren heute bzw. in den vergangenen drei Tagen in 28 Mitgliedstaaten rund 400 Millionen Menschen dazu aufgerufen, 751 EU-Abgeordnete in Straßburg neu zu bestimmen.

In Österreich sind mehr als 6,4 Millionen Menschen wahlberechtigt. Erste Hochrechnungen für Österreich gibt es ab 17.00 Uhr.

Sollten Sie noch unentschlossen sein, folgt hier eine kleine Vorstellungsrunde der österreichischen Kandidaten:

Wir starten den Liveblog zu den Europawahlen. Heute wird außerdem noch in 20 weiteren EU-Mitgliedsstaaten gewählt. Die Niederlanden, Großbritannien, Irland, Tschechien, Lettland, Malta und die Slowakei haben das Wahlprozedere bereits hinter sich.

Haben Sie schon Ihre Stimme abgegeben?