Türe öffnen für das Business

Die wie in einer Zeitkapsel überdauerte 50er-Jahre-Schönheit Havannas – und die bittere Armut seiner Bewohner: Keiner der beiden Eindrücke, die jedem Kuba-Touristen sofort ins Auge stechen, dürfte der amerikanischen Handelsministerin Penny Pritzker bei ihrem Besuch auf der karibischen Insel entgangen sein.

Es war die erste Reise eines Wirtschaftsministers aus der kapitalistischen Supermacht in den sozialistischen Inselstaat seit mehr als 55 Jahren – und auf ihr ruhen große Hoffnungen. In den USA drängen die großen Konzerne, besonders die IT-Giganten des Silicon Valley und die Tourismusbranche, ungeduldig darauf, endlich in Kuba investieren zu dürfen. Und auf Kuba selbst hofft die Mehrheit der Bevölkerung darauf, dass nach Ende der Eiszeit mit dem einstigen Erzfeind die Zeiten besser werden. Umgerechnet 18 Euro beträgt ein Durchschnittslohn auf Kuba, ein Einkommen, mit dem sich längst nicht mehr überleben lässt.

Staatschef Raul Castro hat zwar vor einigen Jahren die strengen Zügel der Planwirtschaft gelockert, Tausende kleine Privatbetriebe sind entstanden. Doch was fehlt, sind die großen Investitionen und Wirtschaftsschübe. Mit einer üppigen Portion Optimismus kam aber auch Ministerin Pritzker nicht angereist. „Wir signalisieren hoffentlich“, sagte sie in Havanna, „dass wir uns wirklich bemühen – so weit es das Gesetz erlaubt.“

US-Kongress blockiert

Doch die amerikanische Gesetzeslage mit Blickrichtung Kuba erlaubt weiter wenig. Zwar wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten wieder aufgenommen. Doch das seit mehr als 50 Jahren bestehende Wirtschaftsembargo gegenüber dem sozialistischen Staat besteht noch immer. Aufheben kann das Embargo nur der Kongress. Der aber zeigt in seiner mehrheitlich republikanisch und damit streng Kuba-kritischen Ausrichtung wenig Neigung, die Sanktionen aufzuheben.

US-Präsident Obama, der die Annäherung mit Kuba mit aller Kraft vorantrieb, hat dennoch Spielraum: Er kann an US-Firmen Lizenzen vergeben und so den Verkehr und Handel mit Kuba erleichtern – und so die Sanktionen de facto wirkungslos machen. So etwa vergab das Weiße Haus im Juni Lizenzen an mehrere Unternehmen, um eine direkte Fährverbindung zu Kuba zu ermöglichen.