Keine Flüchtlinge: Emirate fürchten Revolten
Von Michael Hammerl
100.000 Zelte; Jedes ist aus Fieberglas gefertigt, klimatisiert und 64 Quadratmeter groß: Es sind Luxus-Bauten. Sie wurden für jene muslimischen Pilger errichtet, die ab Anfang dieser Woche im saudi-arabischen Mekka die Hadsch besuchen werden. Sie dauert zwei Wochen und ist die wichtigste muslimische Pilgerfahrt. Den Rest des Jahres stehen die Zelte leer, obwohl sie auch als Quartiere für Flüchtlinge geeignet wären. Saudi-Arabien hat laut UNHCR-Statistik bisher nur 661 aufgenommen.
"Festungsmentalität"
Bis zu fünf Millionen Syrer sind seit 2011 vor dem Bürgerkrieg geflohen. 80 Prozent der Flüchtlinge sind in Syriens Grenzstaaten Jordanien, Türkei und Libanon untergebracht. Die übrigen Menschen befinden sich in Europa. In Golfstaaten wie Saudi-Arabien, Katar und Kuwait sind nur wenige Flüchtlinge registriert. Warum nehmen diese reichen Länder, die in Öl, Geld und Zelten schwimmen, nicht mehr Personen auf?
Dafür gibt es diverse Gründe, meint Anna Sunik, Expertin am deutschen Forschungsinstitut GIGA. "Die Gesellschaften sind in den Golfstaaten anders aufgebaut." Dort lebt – im Vergleich zu Europa – bereits ein sehr hoher Prozentsatz an Ausländern. "In den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar sind es sogar 80 Prozent und mehr." Die Regierungen hätten deshalb Angst vor einer Überfremdung. "Sie haben eine Festungsmentalität gegen Fremde entwickelt", weil sie befürchten, "dass die ,neuen Fremden‘ die relativ apolitischen Gesellschaften der Golfstaaten politisieren und damit destabilisieren könnten", meint Sunik. Syrer kämen aus einem Land, das bereits eine Revolution und einen gewaltsamen Umbruch erlebt habe. Sie hätten deshalb Erfahrung mit Massenmobilisierung und Demonstrationen.
Auch Thomas Richter, ebenfalls GIGA-Experte, erkennt deutliche kulturelle Unterschiede. In Syrien würden arabische Muslime, wie "Sunniten, Alewiten, Schiiten", aber auch Christen und muslimische Kurden leben. In Saudi-Arabien seien es hauptsächlich arabische Sunniten. Dazu kommt, dass die "syrische Gesellschaft vor dem Krieg sicher moderner gewesen ist als die saudische". Zudem wird befürchtet, dass sich Gotteskrieger des "Islamischen Staats" unter die Flüchtlinge mischen. Ironischer Weise wurde der sunnitisch geprägte IS in seiner Anfangszeit von den Golfstaaten teilfinanziert.
Den Vorwurf, dass Länder wie Saudi-Arabien zu wenige Flüchtlinge aufnehmen, ist nicht neu. Die saudische Regierung argumentiert, bereits 500.000 Syrer aufgenommen zu haben. Sunik will das nicht dementieren, schränkt aber ein: "Die meisten dieser Menschen haben keinen Flüchtlingsstatus." Sie seien entweder illegal im Land, mit einem Arbeits-Visum oder als Verwandte von bereits ansässigen Arbeitsmigranten. Sie könnten jederzeit wieder abgeschoben werden. Das erklärt auch, warum sich laut UNHCR nur 661 Flüchtlinge in Saudi-Arabien aufhalten. Nur sie sind als solche registriert worden.
Kein Wille zum Wandel
Es ist also schwer zu sagen, wie viele Flüchtlinge sich wirklich in Saudi-Arabien befinden. In den restlichen fünf Golfstaaten ist es nicht anders. Fest steht: Alle sechs Regierungen unterstützen die syrischen Grenzstaaten mit finanzieller Flüchtlingshilfe. 800 Millionen Euro haben sie gespendet, ein Viertel dessen, was die USA bisher aufgewendet haben. Richter kann sich gut vorstellen, dass es bei der finanziellen Hilfe bleiben wird. "Die Regime in den Golf-Monarchien werden alles tun, damit sie keine Flüchtlinge aufnehmen müssen."
Die Infrastruktur, um Flüchtlinge angemessen unterzubringen und zu versorgen, ist in Saudi-Arabien vorhanden. Das bestätigt auch Sunik und bilanziert: "Es wäre logistisch machbar, Menschen aufzunehmen, nur fehlt der politische Wille." Könnte dieser vielleicht vom Volk ausgehen? Immerhin habe sich eine "große Twitter-Gesellschaft" im arabischen Raum entwickelt, sagt Sunik. Nachdem das Foto des toten Flüchtlingskindes Aylan Kurdi aufgetaucht war, gab es in den sozialen Medien der Golfstaaten einen großen Aufschrei. Dazu passend, veröffentlichte die saudische Tageszeitung Makkah eine Karikatur, die darauf hinweist, dass die Golfstaaten Flüchtlinge lieber nach Europa schicken, anstatt sie selbst aufzunehmen. All diesen Zeichen eines gesellschaftlichen Umdenkens zum Trotz: Ein politischer Wandel sei laut Sunik nicht zu erwarten. Die vorhandenen Strukturen wären zu gefestigt und die Bevölkerung zu misstrauisch gegenüber potenziellem Privilegienverlust.