Kein Durchbruch bei Genfer Atomgesprächen

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind in der Nacht auf Sonntag trotz diplomatischer Fortschritte ohne einen Durchbruch vertagt worden. Das Treffen der Unterhändler solle am 20. November fortgesetzt werden, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Genf. US-Außenminister John Kerry sagte, die Differenzen zwischen den Weltmächten und dem Iran konnten verringert werden.

Kerry sprach von "wesentlichen Fortschritten" bei der dreitägigen Verhandlungsrunde in Genf. "Mit guter Arbeit" könne eine Einigung gelingen. Die USA wollten alle Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts ausschöpfen, doch bleibe das Fenster für die Diplomatie "nicht unendlich offen". Zugleich bekräftigte er die Entschlossenheit der USA, den Iran am Bau einer Atomwaffe zu hindern.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. "Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können", sagte Zarif in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ashton. Vor iranischen Journalisten sagte er: "Wichtig ist, dass alle Seiten die politische Zielstrebigkeit und den guten Willen für eine Lösung haben. Wir haben den ersten Schritt unternommen und werden trotz der Differenzen weiter an einer Lösung arbeiten."

Westlichen Diplomaten zufolge vertrat Frankreich bei den Verhandlungen eine besonders harte Haltung. Es war auch der französische Außenminister Laurent Fabius, der als um Mitternacht als erster das Scheitern der Gesprächsrunde verkündete. Fabius sagte, dass trotz Fortschritten "noch einige Fragen geklärt" werden müssten.

In einem Radiointerview hatte Fabius den geforderten Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak sowie die Uran-Anreicherung als Streitpunkte genannt. Ein westlicher Diplomat kritisierte, dass sich Paris kurz vor dem Abschluss der in den vergangenen Monaten vorangetriebenen Annäherung zwischen dem Westen und dem Iran noch einmal in den Vordergrund spielen wolle.

Neuer Schwung durch Rohani

Die seit Jahren stockenden Verhandlungen hatten unter dem im August gewählten neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani wieder Schwung bekommen. Dieser hatte Flexibilität im Atomkonflikt signalisiert.

Auf dem Verhandlungstisch in Genf lag eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Bereits Hoffnung auf Durchbruch

Am Samstag waren auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und der chinesische Vizeaußenminister Li Baodong zu den Gesprächen in Genf gestoßen, die am Donnerstag begonnen hatten. Am Vortag waren überraschend die Außenminister der USA, Großbritannien, Frankreichs und Deutschlands nach Genf gereist, was Hoffnungen auf einen bevorstehenden Durchbruch weckte.

Nachdem sich im Laufe des Samstags die Aussichten getrübt hatten, meldete sich der iranische Präsident Hassan Rohani zu Wort. "Ich hoffe, die 5+1-Gruppe wird das Beste aus dieser außergewöhnlichen Gelegenheit machen, welche die iranische Nation der internationalen Gemeinschaft geboten hat", sagte er laut der Nachrichtenagentur Irna.

Der Iran kündigte unterdessen an, dass er zusätzlich zum Abkommen mit der 5+1-Gruppe auch einen Vertrag mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) abschließen wolle. Teheran habe "einen neuen Vorschlag mit konkreten Maßnahmen vorgestellt" und plane, diesen Text während des Besuchs von IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano am Montag in der iranischen Hauptstadt zum Abschluss zu bringen, sagte IAEO-Botschafter Resa Najafi.