Regierungskoalition siegt bei Oberhauswahl

Japans rechtsnationaler Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl am Sonntag nach ersten Prognosen einen Sieg errungen.

Die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Junior-Partner Komeito dürfte sich die Mehrheit der Sitze gesichert haben, berichteten japanische Medien übereinstimmend nach Schließung der Wahllokale auf der Basis von Wählerbefragungen.

Das Oberhaus wurde bisher von der Opposition dominiert. Mit dem Sieg hätte Abes seit Dezember regierende Koalition die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und damit freie Hand bei der Gesetzgebung.

Zur Wahl stand die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus. Die Regierungskoalition benötigte für eine Mehrheit 63 Sitze. Sie hat bereits 59 Mandate, die diesmal nicht zur Wahl standen. Wie der Fernsehsender NHK berichtete, kommen LDP und Komeito auf mindestens 71 der 121 bei dem Urnengang zu vergebenden Sitze.

Abe versprach eine Gesundung der seit 15 Jahren in einer Deflation steckenden Wirtschaft. Zudem will er angesichts der Spannungen mit China und Nordkorea die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern, um das Militär zu stärken.

Viele Japaner setzen darauf, dass Abe mit der von ihm angestoßenen Konjunkturpolitik ("Abenomics") die Wirtschaft wieder in Schwung bringen kann. Die Wahllokale hatten um 13.00 Uhr (MESZ) geschlossen. Das Endergebnis dürfte spät am Sonntag oder am Montag Früh vorliegen.