epa03794215 Japanese Prime Minister Shinzo Abe, who is also president of the ruling Liberal Democratic Party (LDP), raises his fist to appeal support to his party during the final campaign of the Upper House election in Tokyo, Japan, 20 July 2013, the eve of the election voting day. The LDP led by Abe will win the majority with coalition partner in a landslide victory in the July 21 Upper House election, many opinion polls by domestic media for the election have reported. Abe resigned the post of prime minister once after he lost previous 2007 upper house election. The main opposition Democratic Party of Japan, once took power for three years and half a year, will suffer a catastrophic loss and the election. The election will be voted and opened for counting on 21 July. EPA/KIMIMASA MAYAMA

© APA/KIMIMASA MAYAMA

Japan
07/21/2013

Regierungskoalition siegt bei Oberhauswahl

Rechtsnationaler Premier Shinzo Abe hat künftig in beiden Parlamentskammern die Mehrheit.

Japans rechtsnationaler Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Oberhauswahl am Sonntag nach ersten Prognosen einen Sieg errungen.

Die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Junior-Partner Komeito dürfte sich die Mehrheit der Sitze gesichert haben, berichteten japanische Medien übereinstimmend nach Schließung der Wahllokale auf der Basis von Wählerbefragungen.

Das Oberhaus wurde bisher von der Opposition dominiert. Mit dem Sieg hätte Abes seit Dezember regierende Koalition die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und damit freie Hand bei der Gesetzgebung.

Zur Wahl stand die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus. Die Regierungskoalition benötigte für eine Mehrheit 63 Sitze. Sie hat bereits 59 Mandate, die diesmal nicht zur Wahl standen. Wie der Fernsehsender NHK berichtete, kommen LDP und Komeito auf mindestens 71 der 121 bei dem Urnengang zu vergebenden Sitze.

"Abenomics"

Abe versprach eine Gesundung der seit 15 Jahren in einer Deflation steckenden Wirtschaft. Zudem will er angesichts der Spannungen mit China und Nordkorea die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern, um das Militär zu stärken.

Viele Japaner setzen darauf, dass Abe mit der von ihm angestoßenen Konjunkturpolitik ("Abenomics") die Wirtschaft wieder in Schwung bringen kann. Die Wahllokale hatten um 13.00 Uhr (MESZ) geschlossen. Das Endergebnis dürfte spät am Sonntag oder am Montag Früh vorliegen.

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