Politik/Ausland

Japans kommender Ministerpräsident Ishiba will Neuwahlen

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba plant Medienberichten zufolge für Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl

Ishiba wolle das Parlament am 9. Oktober auflösen, bevor am 27. Oktober allgemeine Wahlen stattfinden sollen, berichteten am Montag übereinstimmend der Sender NHK, vier große Tageszeitungen und weitere Medien. Eine offizielle Bestätigung lag zunächst nicht vor.

Ishiba soll am Dienstag offiziell mit der Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokraten (LDP) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Zuvor hatte er angekündigt, "so bald wie möglich" Neuwahlen abzuhalten, um sein Mandat zu stärken. Zu einem genaueren Datum sagte er zunächst nichts.

Die LDP hatte den 67-Jährigen am Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt. Der bisherige Partei- und Regierungschef Kishida hatte am 14. August erklärt, nach drei Jahren im Amt nicht mehr antreten zu wollen. Seine Umfragewerte waren angesichts der Inflation und finanzpolitischer Skandale im Zusammenhang mit der LDP, die Japan seit 1945 fast ununterbrochen regiert, zuletzt stark gesunken.