Iran droht Deutschland mit außergewöhnlich scharfen Worten

Der iranische Außenminister hat nach deutscher Kritik am gewaltsamen Vorgehen Teherans gegen die landesweiten Proteste mit Reaktionen gedroht. „Provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen zeugen nicht von Raffinesse und Klugheit“, sagte Außenminister Hossein Amirabdollahian am Donnerstag auf Twitter. „Deutschland kann sich für Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen - oder für Konfrontation“, schrieb der Chefdiplomat weiter. „Unsere Antwort wird angemessen und entschlossen sein“, drohte er. Historische Beziehungen zu beschädigen, werde langfristige Konsequenzen haben.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Mittwoch auf Twitter geschrieben: „Wir stehen an der Seite der Männer & Frauen in Iran, und zwar nicht nur heute, sondern: so lange es notwendig ist.“ Ein weiteres Sanktionspaket werde vorbereitet. „Gleichzeitig arbeiten wir daran, dass es im UNO-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung zum Iran gibt und ein Aufklärungsmechanismus mandatiert wird.“

Nach Ausbruch der landesweiten systemkritischen Proteste hatte sich der Ton zwischen Berlin und Teheran jüngst verschärft. Am Mittwoch diskutierte der Deutsche Bundestag in Berlin über einen Antrag der Ampel-Fraktionen. Darin machen sich SPD, Grüne und FDP dafür stark, den Protest im Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen Teheran und einen besseren Schutz für geflüchtete Oppositionelle zu unterstützen.

Auslöser der Proteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.