Gusi-Spezi lud zum Luxus-Buffet, Telekom zahlte

Es gab allerlei Köstlichkeiten, feinen Schinken etwa, frisch von der Keule, auch Grünen Veltliner, die Gäste fläzten auf gestapelten Orient-Teppichen, mit einem Wort: Es war ein gelungener VIP-Empfang – wie sie Ali Rahimi seit Jahren zelebriert.

Im Mai 2007 lud Wiens bekanntester Teppichhändler wieder zu einem Treffen ins Palais Szechenyi, und das wäre nicht erwähnenswert, wäre nicht eben diese Veranstaltung Thema im kürzlich publik gewordenen Gerichtsgutachten zur Telekom-Affäre. Laut Gutachter Matthias Kopetzky zahlte nicht Rahimi, sondern Lobbyist Peter Hochegger die Buffet-Rechnung über 11.171 Euro. Und weil Hochegger das Geld von der Telekom bekam und Rahimi als SPÖ-nahe gilt, kursiert im Wahlkampf die Geschichte, die Telekom habe die SPÖ auch in diesem Fall mit einer illegitimen Parteispende bedacht.

Kann man das so sagen? Hat die Telekom ein Fest der SPÖ-Schickeria finanziert – und sich allenfalls der Untreue schuldig gemacht?

Faktum ist: Für die Telekom-Zahlung der Telekom gibt es keine Gegenleistung. Faktum ist aber auch: der Abend war kein Partei-Event. Stimmt schon, es war viel SPÖ-Prominenz dabei, etwa Wiens Bürgermeister, sogar Kanzler Alfred Gusenbauer.

Die Genossen waren aber nicht allein. Unter den Gästen fanden sich kirchliche Würdenträger ebenso wie VP-nahe Manager, A-, B- und C-Promis, kurzum: Parteipolitisch war die Sache ein buntes Durcheinander. „Ich mache Events, bei denen sich Menschen begegnen, miteinander reden. Das ist alles“, sagt Rahimi zum KURIER. Dass das Buffet von der Telekom bezahlt wurde, wusste er nicht („Meiner Erinnerung nach hat Hochegger die Rechnung übernommen“). Die Mehrheit seiner Veranstaltungen sei karitativ, eines sei allen Abenden gemein: „Sie sind strikt überparteilich.“

Fälschungsversuche

Skurril muten derweil die Details an, die das Gutachten in den Causen „SV Sierning“ und „Gartlehner“ offenbart. Der oö. Landesligist und der frühere SP-Telekomsprecher haben via Hochegger Geld von der Telekom bezogen – für Sponsoring im einen, für konkrete Projektarbeit im anderen Fall. So zumindest die offizielle Darstellung.

Denn wie News dokumentiert hegt Kopetzky große Zweifel an den Angaben. Sierning, die Heimatgemeinde von Ex-VP-Vizekanzler Molterer, soll 2006-08 65.000 € bekommen haben, weil im Stadion Telekom-Werbung hing. Die vom Fußballklub gebrachten Belege hält der Gutachter für gefälscht, er will nicht „ausschließen, dass das vorgelegte Foto (...) nachbearbeitet und die Bandenwerbung hineinretuschiert wurde.“

Ähnlich ist die Sache bei Kurt Gartlehner. 127.700 € hat er von Hochegger kassiert, doch die Beratungsgespräche, die die Zahlungen rechtfertigen sollen, können laut Polizei nicht stattgefunden haben. Just an Tagen, an denen Gartlehner in Langenlois oder Wiener Neustadt unterwegs gewesen sein will, war er in Wien. Gartlehner hatte Sitzungen im Parlament und die penibel dokumentierende Parlamentsdirektion hat keine Abwesenheit dokumentiert.

Diese Universaldienstverordnung (UDV) sei 2006 ohnehin bereits auf dem Weg gewesen, mit oder ohne Parteispende, dafür hätte man den Lobbyisten nicht gebraucht. Oder wie es Anwalt Schön ausdrückt: „Dafür war Hochegger unnötig wie ein Kropf.“ Dass dieser zu Schieszler gesagt habe, „das kostet eine Million“, wie von Schieszler behauptet, ist laut Hochegger „dreist gelogen“.Aufwind verspürt Lobbyist Hochegger seit der Aussage des Telekom-Juristen Martin Fröhlich. Dieser hatte dem Kronzeugen vehement widersprochen: Weder habe er dazu gedrängt, wegen der UDV aktiv zu werden und den Lobbyisten darauf anzusetzen (wie von Schieszler behauptet), noch hätte die UDV der Telekom auch nur annähernd zehn Millionen gebracht. Das sei „illusorisch“, erklärte der Mann vom Fach und kam auf einen Bruchteil der Summe.Aber warum soll Schieszler Hochegger verleumdet haben? Um von seinem langjährigen Bekannten Klaus Wittauer abzulenken, sagt Anwalt Schön. Der Ex-BZÖ-Abgeordnete ist mitangeklagt, die Parteispende zumindest mit eingefädelt zu haben. „Schieszler hatte die Wahl zwischen Wittauer und mir“, sagt Hochegger: „Bei früheren Aussagen hat er sich die Tür noch offen gelassen, beim Prozess hat er gesagt, dass ich es bin.“

Nachgefragt.Der KURIER sprach mit Peter Hochegger über seine Erwartungen zum Prozessausgang.

KURIER: Mit welchem Urteil rechnen Sie?

Ich bin jetzt wieder guter Dinge und kann auf einen Freispruch hoffen.

Was hat sich geändert?

Anfangs dachte ich, ich bin halt angeklagt, werde aber freigesprochen. Nach Schieszlers Aussage wusste ich: Jetzt geht’s mir an den Kragen. Ich bin zwölf Kilometer gegen meinen Frust gelaufen. Dann war ich mit meiner Tochter Abendessen. Sie hat gesagt: ,Mach dir nichts draus, ich hab’ dich trotzdem lieb.‘ Und dann wurde der Wahnsinn widerlegt.

Wodurch?

Durch die Aussage des Zeugen Fröhlich, der dem Kronzeugen widersprochen hat. Das lässt mich hoffen. Und sollte ich trotzdem verurteilt werden, gehen wir sicher in die nächste Instanz.